Högl als Wehrbeauftragte – eine salomonische Lösung

  • Die SPD-Fraktion war gespalten zwischen Hans-Peter Bartels und Johannes Kahrs.
  • Nun kommt es ganz anders.
  • Dass die Bundeswehr zum zweiten Mal eine Frau als Wehrbeauftragte bekommt, ist eine kluge Entscheidung, findet Jörg Köpke.
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Berlin. Alle waren sie seit Wochen in der SPD auf Tauchstation gegangen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bezog ebenso wenig öffentlich Stellung wie die beiden Antagonisten, Amtsinhaber Hans-Peter Bartels und Herausforderer Johannes Kahrs.

Die Entscheidung, wen die SPD als neuen Wehrbeauftragten benennt, den innerparteilichen Konkurrenten oder doch Platzhalter Bartels, barg reichlich Sprengstoff.

Bartels war nicht nur in der Truppe beliebt

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Bartels hat sich in der Truppe, in der Union und bei der Opposition einen guten Ruf als Streiter für die Grundrechte der Soldatinnnen und Soldaten erworben.

Doch spätestens seitdem der SPD-Chefhaushälter und einflussreiche Seeheimer Johannes Kahrs seinen Hut in den Ring geworfen hatte, herrschte ein fast unauflösbares Patt in der SPD.

Manche in der SPD-Fraktion wären Kahrs gern losgeworden

Auch Kahrs wurden Chancen eingeräumt. Und das nicht einmal wegen seiner Qualifikation als Reserveoffizier. Wegen seiner spitzen Zunge und seines umtriebigen Taktierens hätte ihn so mancher aus der Fraktion nur zu gern ins überparteiliche Amt des Wehrbeauftragten weggelobt.

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Weiter zu zögern war jedenfalls nicht mehr möglich. Es hätte bedeutet, dass das Amt am 20. Mai vakant geworden wäre. Und so soll es jetzt also Eva Högl werden. Eine kluge, eine salomonische Lösung.

Högls Wahl ist ein Signal an die Union

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Zum einen läuft die SPD jetzt nicht mehr Gefahr, im Bundestag die für die Wahl des Wehrbeauftragten notwendige Kanzlermehrheit zu verfehlen. Zum anderen ist Högl eine durchaus respektable Kandidatin, die es verdient hat. Nur dem regionalen Proporz war es geschuldet, dass sie 2017 nicht Bundesjustizministerin wurde.

Högl hat sich als Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss einen Namen gemacht. Seit Kurzem gehört sie dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages an, dem die Aufsicht der Nachrichtendienste obliegt.

Mützenich wird die Entscheidung maßgeblich bewirkt haben. Anders als Bartels verfolgen er und Högl eine eher restriktive Rüstungspolitik. Auch das wird eine Rolle gespielt haben – und ist als Signal in Richtung Union zu verstehen.

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