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Hier wurden die meisten Bußgelder wegen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen verhängt

  • Eine Auswertung des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) offenbart die Herausforderungen im Umgang mit den Corona-Regeln.
  • Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen oder Masken waren die häufigsten Ursachen für Bußgelder.
  • Auffällig viele Kommunen in Grenznähe oder touristischen Regionen melden häufige Verletzungen der Einreise- und Quarantänebestimmungen.
Feliks Todtmann
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Berlin. Drei Personen aus zwei Haushalten? Oder doch vier über „den eigenen Hausstand hinausgehende“ Personen zuzüglich Kinder unter 14 Jahren? Die Regeln für Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie waren streckenweise verwirrend und manchmal kaum nachvollziehbar. Entsprechend schwer fiel es den Deutschen, sich an die Kontaktbeschränkungen zu halten. Das geht aus einer Auswertung des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) hervor, die auf Zahlen der Länder, Kreise und ausgewählten Kommunen basiert.

Verbotene Treffen machten teils bis zu 80 Prozent aller Verstöße aus

In fast allen der 159 befragten Kreise waren Zusammenkünfte, private Feiern oder Treffen, bei denen die zulässige Personenzahl überschritten wurde, die häufigste Ursache für Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Corona-Regeln. In einigen Kreisen machten verbotene Treffen bis zu 80 Prozent der registrierten Verstöße aus.

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Dahinter rangierten – wo sie verhängt wurden – Verstöße gegen nächtliche Ausgangssperren und das Missachten der Maskenpflicht. Seit Beginn der Pandemie wurden bundesweit Hunderttausende Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Corona-Regeln eingeleitet: Die 159 Kreise der RND-Anfrage kommen auf eine Gesamtzahl von 484.941. Die verhängten Bußgelder in etwas mehr als einem Drittel der Kreise belaufen sich auf 39 Millionen Euro.

37.000 Verstöße brachten der Stadt München etwa 2 Millionen Euro ein

Auffällig ist, dass gerade Kommunen, die entweder in Grenznähe oder touristischen Regionen liegen, Verletzungen der Einreise- oder Quarantänebestimmungen als einen häufigen Verstoß melden. Beispiele dafür sind der an der Grenze zu Tschechien gelegene bayrische Landkreis Hof, der an Österreich grenzende Kreis Rosenheim sowie der Landkreis Nordwestmecklenburg.

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Dort, wo viele Menschen leben, sind in der Regel auch die Zahl der Verstöße und die daraus resultierenden Bußgelder besonders hoch. In Bayern etwa, von der Einwohnerzahl her das zweitgrößte Bundesland, haben die Behörden der rund 50 vom RND befragten Städte und Kommunen schon fast 8 Millionen Euro an Bußgeldern infolge von Verstößen gegen Corona-Bestimmungen verhängt. Unangefochtener Spitzenreiter: die Hauptstadt München mit ihren mehr als 1,4 Millionen Einwohnern. Bei rund 37.000 Verstößen nahm die Stadt laut eigener Aussage etwa 2 Millionen Euro ein.

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Auch die fehlende Maske war ein häufiges Vergehen

Die meisten Zuwiderhandlungen gab es demnach im Zusammenhang mit Kontaktbeschränkungen und der temporären Ausgangssperre. Außerdem war die fehlende Maske im ÖPNV ein häufiger Verstoß. Weniger zu tun dagegen hatten Ordnungsämter und Polizei beispielsweise im niederbayerischen Landkreis Kelheim. In der etwa 120.000-Einwohner-großen Kommune stellten die Behörden lediglich 418 Verstöße fest und stellten Bußgeldbescheide in Höhe von 50.800 Euro aus, wie der Landkreis mitteilt.

Eine detaillierte Statistik der verhängten Bußgelder existiert nicht. Nur wenige Gesundheits- oder Innenministerien der Länder erfassen die Zahl der registrierten Verstöße oder die Summe der Bußgelder zentral. Für die Verfolgung der Corona-Verstöße sind in der Regel die Ordnungsämter der Kommunen zuständig. Vielerorts sammeln die Kreise und kreisfreien Städte diese Daten.

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