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NRW-Innenminister Reul weist Rassismusverdacht gegen Polizei zurück

  • Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte mit Blick auf die USA gesagt, auch in der deutschen Polizei gebe es einen latenten Rassismus.
  • Sie hatte dafür viel Kritik geerntet, nicht zuletzt aus der eigenen Partei.
  • Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sagt nun, vielleicht gebe es in der deutschen Polizei sogar weniger Rassisten als sonst in der Bevölkerung,
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Berlin. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Rassismusverdacht gegen die Polizei in Deutschland zurück gewiesen. “Polizisten pauschal unter Rassismusverdacht zu stellen, finde ich nicht in Ordnung”, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Diese Debatte finde ich deshalb verkehrt.”

Es sei möglich, “dass es in der Polizei sogar weniger Rassisten gibt als im Rest der Bevölkerung”, fügte Reul hinzu. “Denn bevor junge Leute zur Polizei kommen, werden sie vom Verfassungsschutz gecheckt. Sie werden bei Beginn der Ausbildung noch einmal überprüft. Außerdem werden Polizisten in Deutschland nicht nur fachlich ausgebildet. Sie haben unter anderem auch Ethikunterricht. Und wir machen in der Fortbildung eine ganze Menge. Das ist überhaupt kein Vergleich mit den USA.”

Trotzdem könne man auch mit Blick auf Rassismus in der Polizei “niemals nie sagen”, betonte der CDU-Politiker. “Deshalb habe ich entschieden, dass es in jeder Polizeibehörde einen Extremismusbeauftragten geben muss, der sich niederschwellig kümmert und ansprechbar ist.” Er wolle, dass solche Fälle sofort angepackt würden. Allein in Nordrhein-Westfalen arbeiteten etwa 50.000 Menschen bei der Polizei, so Reul. “Dass es Strömungen im Rest der Gesellschaft auch in der Polizei gibt, ist klar.”

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte gesagt: “Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.” Zwar stehe die große Mehrheit der Polizisten solchen Tendenzen sehr kritisch gegenüber und leide unter dem potenziellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe, so Esken. Bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe aber nicht der Eindruck entstehen, der Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgern. Dafür hatte sie vor allem innerparteilich viel Kritik geerntet. Die Türkische Gemeinde in Deutschland hatte die SPD-Chefin hingegen unterstützt.

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