Helga Schmid: Deutsche Topdiplomatin führt die OSZE

  • Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wird fortan von einer deutschen Generalsekretärin geführt.
  • Helga Schmid, die sich besonders in den Atomverhandlungen mit dem Iran einen Namen machte, wechselt an die Spitze der OSZE.
  • Außenminister Maas deutet Schmids Ernennung als Vertrauensbeweis für die deutsche Diplomatie.
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Berlin. Heiko Maas ist kein Politiker mit Faible für Superlative. Doch als der Bundesaußenminister am Freitagmittag die Ernennung der deutschen Spitzendiplomatin Helga Schmid zur neuen Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bekannt gibt, spart er nicht an Lob.

„Helga Schmid ist eine Spitzendiplomatin, von deren Kaliber es in Europa nicht viele gibt“, sagt Maas im Anschluss an eine zweitägige Videokonferenz des OSZE-Ministerrats. Er könne sich niemanden vorstellen, der besser geeignet wäre, um zur Handlungsfähigkeit der OSZE in Krisenregionen wie der Ostukraine oder Berg-Karabach beizutragen. Mit Schmid sei „die richtige Person zur richtigen Zeit an der richtigen Stelle“, so Maas. Und recht unbescheiden fügt der Minister hinzu, ihre Ernennung spiegele das große Vertrauen wider, das der deutschen Diplomatie entgegengebracht werde.

Schmid selbst gibt sich zurückhaltend. „Sehr geehrt“ fühle sie sich, teilt sie via Twitter mit. Und: „Ich freue mich auf die neue Herausforderung.“

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Die 1960 in Dachau geborene Schmid blickt auf eine mehr als drei Jahrzehnte umfassende Karriere im Auswärtigen Dienst zurück. In der Amtszeit des Grünen-Außenministers Joschka Fischer war sie dessen Büroleiterin. Zuletzt war Schmid Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes – also die Nummer zwei hinter dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

Kernstück ihres diplomatischen Wirkens ist die 2015 in Kraft getretene, inzwischen von US-Präsident Donald Trump ausgesetzte Atomvereinbarung mit dem Iran. Schmid gehört zu den Hauptgestaltern des Abkommens. An ihr war es, Wort für Wort, Absatz für Absatz mit dem iranischen Chefunterhändler auszuhandeln, Irans heutigem Präsidenten Hassan Ruhani.

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Der Iran gehört allerdings nicht zum Zuständigkeitsbereich der OSZE. In Wien, wo die Organisation ihren Sitz hat, wird Schmid vor allem mit dem Konflikt in der Ostukraine befasst sein. Vordringlichste Aufgabe der OSZE ist es, den recht stabilen Waffenstillstand in den Separatistengebieten im Blick zu behalten, auf eine Entflechtung der Kriegsparteien entlang der Frontlinie zu dringen und so die Umsetzung des Minsker Abkommens zu ermöglichen.

Der zwischen Armenien und Aserbaidschan jüngst ausgefochtene Krieg hat überdies den Konflikt in Berg-Karabach wieder in den Fokus der Organisation gerückt. Laut Maas bekundete der OSZE-Ministerrat seine Bereitschaft zu einer präsenteren Rolle dort. An Schmid – der zweiten Deutschen im Amt der OSZE-Generalsekretärin – ist es nun, als eine Art Frühwarnsystem dafür zu sorgen, dass schwelende Konflikte wie jener im Kaukasus nicht ausbrechen.

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57 Staaten sind in der OSZE organisiert. Ihr Zuständigkeitsbereich reicht vom kanadischen Vancouver bis zum russischen Wladiwostok. Dementsprechend zahlreich sind auch die Spannungen und Konfliktlinien innerhalb der Organisation. Der sich seit einigen Jahren verschärfende Konflikt zwischen den USA und Russland erschwert auch in dieser Organisation die Konsensfindung.

Dabei ist der Dialog zwischen Ost und West ja deren zentraler Daseinsgrund. Doch Schmid gilt im Auswärtigen Amt als Idealbesetzung für den Posten der Generalsekretärin. „Sie ist ein wandelnder Vermittlungsausschuss“, sagt ein deutscher Spitzendiplomat.

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