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Heil: Erleichterter Rückgriff auf Kurzarbeit könnte verlängert werden

  • Zuletzt waren mehr als 6,83 Millionen Menschen angesichts der Corona-Krise in Kurzarbeit.
  • Die Hürden dafür waren im März gesenkt worden.
  • Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kann sich vorstellen, dass die erweiterten Möglichkeiten für Kurzarbeit verlängert werden.
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Berlin. Unternehmen und Arbeitnehmer können voraussichtlich auch künftig leichter auf Kurzarbeit zurückgreifen. “Ich kann mir vorstellen, dass wir die erweiterten Möglichkeiten für Kurzarbeit verlängern”, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. “Diese Möglichkeit habe ich per Rechtsverordnung. Darüber werden wir im September entscheiden.”

Die Hürden dafür waren im März im Zeichen der Corona-Krise gesenkt worden.

Zuletzt waren mehr als 6,83 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Im März waren es erst 2,49 Millionen. Heil will nun über die Ausgestaltung der Kurzarbeit im Jahr 2021 reden. “Wir wollen Anreize setzen, dass für diejenigen, die länger in Kurzarbeit sind, die Zeit sinnvoll mit Weiterbildung genutzt wird.” In der ersten Phase des konjunkturellen Einbruchs sei dies auch deshalb nicht gegangen, weil Weiterbildung aus Gründen des Infektionsschutzes nicht habe angeboten werden können.

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Heil: Kurzarbeit teuer, Massenarbeitslosigkeit noch mehr

"Von den Unternehmen erwarte ich die Bereitschaft, in Weiterbildung zu investieren", sagte Heil. "Wir werden eine Zeit nach Corona haben, in der die Wirtschaft wieder in Gang kommt." Dann dürfte der Fachkräftemangel wieder in den Fokus rücken, erwartet Heil. Unternehmen, die in Weiterbildung investierten, würden auch unterstützt. "Da, wo Personal abgebaut wird, gibt es die Möglichkeit, mit Transfergesellschaft auch Qualifizierung zu verbinden und so neue Beschäftigungschancen zu sichern."

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Heil sieht in Kurzarbeit „Brücke über tiefes Tal"
1:40 min
Laut Bundesagentur für Arbeit ist derzeit jeder dritte Arbeitnehmer in Deutschland von Kurzarbeit bedroht.  © RND

Kurzarbeit sei für die Bundesagentur für Arbeit (BA) teuer, sagte Heil, Massenarbeitslosigkeit aber wäre für Gesellschaft und Staat viel teurer. “Die Krise ist aber so tiefgreifend, dass wir in diesem Jahr wahrscheinlich auch auf Liquiditätshilfen aus dem Bundeshaushalt angewiesen sein werden.” Das Defizit, mit dem die BA in diesem Jahr rechnet, dürfte deren 26 Milliarden Euro dickes Geldpolster um vier Milliarden Euro übersteigen.

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Liquiditätshilfen seien über den beschlossenen Nachtragshaushalt sichergestellt, sagte Heil. "Wir werden mit dem Haushalt für 2021 auch die Vorsorge dafür treffen müssen, dass die Bundesagentur auch im nächsten Jahr voll handlungsfähig bleibt."

Heil: Bei Digitalisierung aufholen

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Heil sagte: "Trotz der Tatsache, dass die Beiträge der Arbeitslosenversicherung sehr niedrig sind, haben wir uns darauf verständigt, dass wir weder Leistungen kürzen noch Beiträge erhöhen."

Im Vergleich etwa zu den Vereinigten Staaten zeige sich, wie gut Kurzarbeit als stabile Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal funktioniere. "Jetzt kommt es darauf an, dass die Wirtschaft wieder in Schwung kommt und dass die Menschen wieder von Kurzarbeit zurückkehren können in Vollzeitarbeit", sagte Heil.

Nach Abflauen der Corona-Pandemie werde es eine Phase mit grundlegenden Konsequenzen geben, sagte Heil. "In einigen Bereichen wirkt Corona wie ein Brandbeschleuniger für die Transformation der Wirtschaft." Bei der Digitalisierung müsse Deutschland jetzt aufholen. Und so richtig es sei, viele Menschen im Homeoffice, an der Supermarktkasse, in Pflegeeinrichtungen oder der Lagerlogistik als systemrelevant und als Helden des Alltags zu bezeichnen - "diese Menschen verdienen auch eine anständige und das heißt vielfach bessere Bezahlung", sagte Heil.

Heil will nach Fleischindustrie auch andere Branchen prüfen

Heil will zudem nach den nun geplanten strengen Vorschriften gegen Missstände in der Fleischindustrie auch andere Branchen überprüfen. “Wir werden uns Branche für Branche angucken und dann für die jeweilige Branche geeignete Maßnahmen ergreifen, wenn es nötig ist”, sagte Heil.

Nach dem massenhaften Corona-Ausbruch beim Fleischriesen Tönnies in Nordrhein-Westfalen will das Bundeskabinett an diesem Mittwoch ein Gesetz von Heil beschließen. Großschlachtereien sollen bei Schlachtung, Zerlegung und Fleischverarbeitung kein Fremdpersonal mehr einsetzen dürfen. Dazu soll der Einsatz von Werkvertrags- sowie Leiharbeitnehmern dort verboten werden.

RND/dpa

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