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Maas: Müssen gegen „rechtsextremes Gift für unsere Demokratie“ vorgehen

  • Die Proteste angesichts der Corona-Pandemie würden von Rechtsradikalen weltweit zur Verbreitung ihres Gedankenguts genutzt, sagt Bundesaußenminister Maas.
  • Daher fordert er eine enge internationale Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus.
  • “Wir müssen nicht nur gegen das Virus zusammenarbeiten, sondern auch gegen rechtsextremes Gift für unsere Demokratie”, sagte er.
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Berlin. Außenminister Heiko Maas hat eine engere internationale Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus gefordert. Die Proteste gegen die Corona-Pandemie würden nicht nur in Deutschland, sondern weltweit von Rechtsradikalen zur Verbreitung ihres Gedankenguts genutzt, sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur dpa.

„Die national Gesinnten tun sich international zusammen, in einer neuen Dimension. Wir müssen nicht nur gegen das Virus zusammenarbeiten, sondern auch gegen rechtsextremes Gift für unsere Demokratie“, sagte Maas.

Man arbeite bereits jetzt in der Europäischen Union, in den Vereinten Nationen und der OSZE an Programmen gegen Rechts. „Klar ist aber auch, dass der Kampf gegen diese Bedrohung, den wir jetzt angetreten haben, nicht ohne eine international verbesserte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden funktionieren kann.“

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Corona-Krise als Chance für Rechtsextremisten

Bereits am Freitag war eine vom Auswärtigen Amt in Auftrag gegebene Studie zur internationalen Vernetzung von Rechtsextremisten bekannt geworden. Darin heißt es, dass zwischen 2015 und 2020 eine „neue führungslose, transnationale, apokalyptische und gewalttätige“ Bewegung von Rechtsextremisten entstanden sei und sich weiter entwickele.

Die Bewegung sehe die Corona-Pandemie als Chance, ihre Ideologie weiter zu verbreiten und Unterstützer zu rekrutieren. Allerdings würden auch ihre Aktivitäten außerhalb des Internets eingeschränkt. Deswegen sei es noch zu früh, die mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie auf die Entwicklung der Szene zu beurteilen.

RND/dpa

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