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Heckler & Koch statt Haenel: Der nächste Akt im G36-Drama der Bundeswehr

  • Das Verteidigungsministerium hat sich umentschieden: Statt Haenel soll nun doch Heckler & Koch das neue Gewehr der Bundeswehr produzieren.
  • Es ist der nächste Akt in einem langen Drama, kommentiert Daniela Vates.
  • Das Beschaffungsamt habe Hinweise auf Patentverletzungen nicht ernst genug genommen.
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Berlin. Verglichen mit einem Panzer oder einem Kampfflugzeug ist ein Gewehr eine relativ einfache Sache. Sollte man meinen. Das Verteidigungsministerium hat dennoch fertiggebracht, aus der Beschaffung der neuen Standardwaffe für die Bundeswehr ein Drama zu machen.

Im jüngsten Akt hat das Ministerium die im September nach monatelanger Prüfung getroffene Entscheidung für einen Lieferanten – die Thüringer Waffenschmiede Haenel – nicht nur wieder rückgängig gemacht, sondern Haenel sogar vom Vergabeverfahren ausgeschlossen. Nach erneuter monatelanger Prüfung, versteht sich.

Patentverletzung: Beschaffungsamt verzichtete auf Überprüfung

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Haenel habe Patentrechte seines Konkurrenten Heckler & Koch verletzt, lautet die Begründung. An dieser Begründung wäre nichts auszusetzen, wenn nicht das Verteidigungsministerium schon lange eingeräumt hätte, dass es im Vergabeverfahren Hinweise auf Patentverletzungen gegeben habe. Weil Heckler & Koch sich nicht offiziell beschwerte, verzichtete das Beschaffungsamt darauf, den Hinweisen nachzugehen. Es sei dazu rechtlich nicht verpflichtet gewesen.

Vorausschauender und ökonomisch sinnvoller allerdings wäre eine Prüfung der Hinweise auf jeden Fall gewesen. Es ist kein Geheimnis, dass Patentfragen eine Auftragsvergabe komplizieren können.

Reform dringend nötig

Das Unternehmen Heckler & Koch muss sich vorhalten lassen, dass es sich als Gewehrlieferanten-Platzhirsch seiner Sache wohl zu sicher war und Kritik wie Konkurrenz gerne als Majestätsbeleidigung abtat.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer allerdings wird nicht darum herumkommen, das ihr unterstehende Beschaffungsamt doch noch zu reformieren.

Das ist bei einer komplexen Behörde nicht einfach, deswegen sind diverse Minister davor zurückgeschreckt. Und auch eine Neuaufstellung schützt nicht vor Fehlentscheidungen. Ohne Reform aber ist das nächste Beschaffungsdrama programmiert.

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