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Haushalt 2021: Jeder Schulden-Euro ist gut angelegtes Geld

  • Der Bund will im kommenden Jahr 180 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen.
  • Es gilt, weiter gut durch die Corona-Krise zu kommen.
  • Die Rückzahlung der Kredite ist ohne Sparprogramme und Steuererhöhungen machbar, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.
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Berlin. Bei diesen Zahlen kann einem schwindlig werden. 180 Milliarden Euro wird der Bund im kommenden Jahr an neuen Schulden aufnehmen. Jeder dritte Euro, den Finanzminister Olaf Scholz 2021 ausgibt, ist damit auf Pump finanziert. Die oft beschworene schwäbische Hausfrau würde so etwas nicht durchgehen lassen. Schließlich weiß sie: Man kann nicht über seine Verhältnisse leben.

Schulden zum Nulltarif

Die schwäbische Hausfrau weiß aber auch, dass man das Haus löschen muss, wenn es brennt. Auch wenn das im Zweifel das Budget sprengt. Nichts anderes ist in der Corona-Pandemie gefragt. Die Opposition schimpft, die große Koalition handle verantwortungslos, sie habe jedes Maß verloren. Falsch.

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Die Regierung tut das, was notwendig ist. Es könnten im Gegenteil sogar noch ein paar Milliarden Euro mehr sein, um die wirtschaftlichen Folgen etwa für die Kultur- und Veranstaltungsbranche besser abzufedern und die Krankenversicherung zu stützen.

Jeder Euro, der in der Krise ausgegeben wird, bringt dem Staat später ein Vielfaches ein. So wird das Unternehmen, das überlebt, nach der Pandemie wieder Steuern zahlen. Das gilt auch für den Arbeitnehmer, der dank Kurzarbeiterregelung seinen Job nicht verliert.

Nicht in Geld aufzuwiegen sind die geretteten Menschenleben durch die Milliardensummen, die in die Kliniken und den Kauf von Impfstoffen und Schutzmasken fließen.

Sicher, die Kredite müssen zurückgezahlt werden. Weil der Bund jedoch auf absehbare Zeit von den Anlegern sogar noch Geld dazubekommt, ist das mit ein wenig Haushaltsdisziplin ohne drastische Sparprogramme oder Steuererhöhungen machbar.

Zwar bleibt es dabei, dass unser Steuersystem eine soziale Schieflage hat, weil es die Mittelschicht zu stark und die Vermögenden zu gering belastet. Aber hier muss es um eine gerechte Umverteilung gehen, nicht um das Stopfen möglicher Haushaltslöcher.

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