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Habeck stimmt Schäuble zu: Schutz von Leben rechtfertigt nicht alles

  • Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält es “in dieser Absolutheit” für falsch, dem Schutz von Leben alles unterzuordnen.
  • Damit stößt der CDU-Politiker auf viel Resonanz.
  • Grünen-Chef Robert Habeck lobt Schäubles Aussage.
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Berlin. Grünen-Chef Robert Habeck hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) für dessen Aussage gelobt, dass der Schutz von Leben nicht über allen anderen Grundrechten stehe.

Er stimme Schäuble darin zu, dass man nicht sagen könne, “der Schutz von Leben rechtfertigt alles und jedes in dieser Absolutheit”, sagte Habeck am Montag nach Beratungen des Grünen-Vorstands.

“Es rechtfertigt sehr viel. Der Staat hat eine hohe Schutzpflicht gegenüber dem Leben. Das Gesundheitssystem darf nicht kollabieren. Aber “alles” ist falsch.” In der Demokratie sei man da immer in einem Dilemma, und das müsse Politik jetzt aushalten.

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Schäuble hatte dem “Tagesspiegel” mit Blick auf die Einschränkungen in der Corona-Krise gesagt, die Aussage, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten sei “in dieser Absolutheit nicht richtig”. Grundrechte beschränkten sich gegenseitig. “Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.”

RND/dpa

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