Grüne wollen Wahlalter absenken – ohne Festlegung auf 16

21.11.2020, Berlin: Ein Schild mit der Aufschrift «Jedes Problem hat eine Lösung» ist im Tempodrom beim digitalen Bundesparteitag der Grünen zu sehen. Im Jahr ihres 40-jährigen Bestehens wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Der Parteitag findet als große Videokonferenz statt. Nur Vorstand und Präsidium sind in der Sendezentrale, im Tempodrom. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

21.11.2020, Berlin: Ein Schild mit der Aufschrift «Jedes Problem hat eine Lösung» ist im Tempodrom beim digitalen Bundesparteitag der Grünen zu sehen. Im Jahr ihres 40-jährigen Bestehens wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Der Parteitag findet als große Videokonferenz statt. Nur Vorstand und Präsidium sind in der Sendezentrale, im Tempodrom. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Der Bundesvorstand der Grünen hatte „im nächsten Schritt ein bundesweites Wahlrecht ab 16 Jahren“ gefordert. Auf ihrem digitalen Parteitag entschied sich die Partei nun dafür, im neuen Grundsatzprogramm festzuhalten, dass man das Wahlalter deutlich absenken wolle. Auf die Grenze von 16 Jahren legten sich die Grünen aber nicht fest.

 

Berlin. Die Grünen wollen das Wahlalter auch im Bund senken – und legen sich dabei nicht auf die Grenze von 16 Jahren fest. Der digitale Bundesparteitag entschied sich am Sonntag gegen den Vorschlag des Bundesvorstands, der „im nächsten Schritt ein bundesweites Wahlrecht ab 16 Jahren“ und „weitere Beteiligungsmöglichkeiten auf allen Ebenen“ gefordert hatte.

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Im neuen Grundsatzprogramm wird es nun heißen, man wolle „Wahlhürden schrittweise abbauen, das Wahlalter deutlich absenken und weitere Beteiligungsmöglichkeiten auf allen Ebenen ausbauen“. Abschließend sollte das Grundsatzprogramm am Sonntagnachmittag beschlossen werden.

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In der Begründung des Änderungsantrags hatten Kritiker argumentiert, das Wahlalter von 16 erscheine „für ein Grundsatzprogramm auf längere Sicht zu wenig engagiert“.

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Eine konkrete Zahl werde auch der innerparteilichen Diskussion nicht gerecht, „die bis hin zu völlig anderen Altersgrenzen und Umsetzungsmöglichkeiten beim Wahlrecht reicht“. Die Partei solle sich Spielraum lassen.

RND/dpa

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