Berlin. Die Grünen im Bundestag fordern in einem Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Transparenz hinsichtlich der Frage, wie beim Ausbau beziehungsweise Neubau der Bahntrasse zwischen Hannover und Bielefeld konkret verfahren werden soll. Der Brief liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor und wurde unter anderem unterschrieben von der Parlamentarischen Geschäftsführerin Britta Haßelmann und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Oliver Krischer.

Wörtlich heißt es in dem Brief: „Wir fordern eine transparente Informationspolitik Ihres Hauses bei der Planung der Ausbau/Neubaustrecke Hannover – Bielefeld. Bei einer bürgerInnenfreundlichen Planung sollte es aus unserer Sicht selbstverständlich sein, dass Informationen zum Planungsstand und zu den in Rede stehenden möglichen Trassierungsvarianten proaktiv in die Diskussion eingespeist werden.“

Konferenz ohne Grüne

Stattdessen habe es offenbar am 24. November 2020 auf Einladung des Bundesverkehrsministeriums eine Videokonferenz mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU), Vertreterinnen und Vertretern der Deutschen Bahn AG sowie ausgesuchten Bundestagsabgeordneten gegeben, in der über den erteilten Planungsauftrag für den Bahnstreckenabschnitt Hannover-Bielefeld informiert worden sei. Die Grünen seien darin nicht eingebunden gewesen.

Es sei „völlig inakzeptabel“, so die Grünen-Fraktion in dem Brief, dass sie sich durch das Fragerecht im Bundestag und über Medienberichte mühsam Informationen über den Planungsstand beschaffen müssten. „Es braucht Klarheit und maximale Transparenz über alle möglichen Varianten, damit die Anforderungen des Deutschlandtakts, die Belange der Region, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, die Belange des Natur- und Umweltschutzes sowie geplante Eingriffe in die Landschaft auf der Basis von Sachinformationen abgewogen werden können.“

Haßelmann: alle mitnehmen

Haßelmann sagte dem RND, die Verkehrswende könne nur gelingen, wenn „alle mitgenommen“ würden. „Es braucht umfassende Beteiligung der Menschen vor Ort. Diese Beteiligung muss jetzt kommen und transparent verlaufen.“

Im Rahmen des Deutschlandtaktes soll die ICE-Fahrt von Berlin nach Köln künftig weniger als vier Stunden dauern. 17 der mehr als 20 Minuten, die eingespart werden müssen, sollen auf der Strecke von Hannover nach Bielefeld herausgeholt werden. Dafür sind derzeit fünf Varianten im Gespräch. Dabei, so heißt es bei der Bahn, sei ein bloßer Ausbau der bestehenden Trasse zwischen Hannover und Bielefeld keine Lösung, zumindest in Teilen müsse neu gebaut werden.