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Designierter Grünen-Chef Nouripour will 2025 wieder Kurs aufs Kanzleramt nehmen

Omid Nouripour, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen und Kandidat für den Vorsitz seiner Partei.

Berlin. Der designierte Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, hat angekündigt, dass seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl 2025 erneut versuchen wird, stärkste Partei zu werden und damit den Kanzler zu stellen.

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„Wir haben machtpolitisch den Anspruch, ein Wort darüber mitreden zu können, wer der nächste Kanzler wird. Dazu müssen wir wieder die führende Kraft der linken Mitte in Deutschland werden“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) und fügte hinzu: „Wir wollen bei der K-Frage mitspielen können. Aber das geht nur, wenn wir programmatisch überzeugend sind. Das wiederum bedeutet, dass wir jenseits der Mühle des Regierungsalltags weiterdenken.“

So müsse das Parteiprogramm weiterentwickelt und der Kontakt zu den sozialen Bewegungen wie der Klimaschutzbewegung gehalten werden. „Wir müssen uns nach dem enormen Mitgliederwachstum zudem strukturell verändern, damit wir in vier Jahren wieder angreifen können.“

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Tempolimit soll in vier Jahren wieder auf Grünen-Tagesordnung

Nouripour betonte zugleich, dass die neue Grünen-Spitze auch „das Profil der Grünen schärfen“ müsse und nannte dafür ein Beispiel: „Wir haben in den Koalitionsverhandlungen auf ein Tempolimit verzichten müssen, um unter anderem den vorgezogenen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung zu bekommen. Nun ist es Aufgabe des Parteivorstandes, klarzumachen, dass wir dieses Ziel nicht aufgegeben haben. Wir wollen das Thema spätestens in vier Jahren nochmal auf die Tagesordnung setzen.“

Grundlage der Arbeit in den kommenden Jahren sei der Koalitionsvertrag, aber „auch das eigene Programm“, so der Vorsitzendenkandidat. „Wir werden entsprechend unsere langfristigen Vorstellungen verdeutlichen.“

Nouripour: Gaskraftwerke nur noch für den Übergang

Außerdem betonte Nouripour mit Blick auf die bevorstehende Taxonomie-Entscheidung der Europäischen Union, dass Atomenergie gar nicht und Gaskraftwerke nur noch für einen Übergangszeitraum akzeptabel seien. „Bei der Atomenergie sind wir uns in der Koalition einig, dass eine Rückkehr der falsche Weg wäre“, sagte er. „Bei Gas haben wir im Koalitionsvertrag erklärt, dass wir vorläufig darauf setzen müssen. Aber es muss auch klar sein, dass das irgendwann ein Ende findet. Deshalb muss man Gaskraftwerke umbauen können.“

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Der Zug der Taxonomie-Entscheidung habe den Bahnhof bereits verlassen, als die Grünen „noch nicht einmal in der Regierung“ gewesen seien, fügte Nouripour hinzu. „Wir werden trotzdem alles in die Waagschale werfen, dass er nicht mit einem Scheinstempel der Nachhaltigkeit ankommt.“

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Er betonte: „Wenn die Taxonomie kommt, dann werden wir uns anstrengen müssen, Investitionen in erneuerbare Energien noch attraktiver zu machen. Atomstrom ist keine nachhaltige Energie. Und Gaskraftwerke müssen bald ein Ende finden. Das müssen auch Investoren wissen.“

Das gesamte Interview mit Omid Nouripour lesen Sie hier.

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