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Göring-Eckardt will Bundestagsvizepräsidentin werden – Zwei Frauen für die Spitze der Grünen-Fraktion

Katrin Göring-Eckardt will Bundestagsvizepräsidentin werden

Katrin Göring-Eckardt will Bundestagsvizepräsidentin werden

Berlin. Nachdem die Grünen am vergangenen Donnerstag nach hartem parteiinternem Streit geklärt haben, wer für sie die fünf Ministerposten in der künftigen Bundesregierung einnehmen wird, zeichnen sich weitere Personalentscheidungen ab. An die Spitze der Bundestagsfraktion dürften die bisherige wirtschaftspolitische Sprecherin Katharina Dröge und Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann rücken.

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Dröge, die zum linken Flügel zählt, hat ihre Kandidatur in einem am Dienstag bekannt gewordenen Brief offiziell verkündet. Darin schreibt sie unter anderem: „Die Grüne Fraktion ist eine Gruppe selbstbewusster Abgeordneter, die sich ihrer Verantwortung, vor allem aber auch ihrer Stärke und Macht bewusst ist. Eine Grüne Fraktion nickt nicht einfach ab. Sie mischt sich ein, macht die Arbeit der Regierung noch besser und setzt eigene Impulse. Dies ist unser Anspruch für die nächsten Jahre.“ Mit Haßelmanns Kandidatur wird fest gerechnet.

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Klar ist, dass sich die noch amtierenden Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter nicht erneut bewerben werden. Das bestätigte eine Fraktionssprecherin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Beide hatten den Einzug ins Kabinett verpasst.

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Göring-Eckardt dürfte nun Bundestagsvizepräsidentin werden und damit Claudia Roth nachfolgen, die als Kulturstaatsministerin im Kanzleramt auserkoren ist. Die Thüringerin hat der Fraktion ihre Bereitschaft dazu schriftlich mitgeteilt; sie war 2005 erstmals zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt worden und 2009 abermals. Hofreiters Zukunft ist hingegen ungewiss.

Habeck holt sich Hajduk als Amtschefin ins Haus

Unterdessen holt sich der designierte Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck die frühere Hamburger Umweltsenatorin Anja Hajduk als Amtschefin ins Haus. Hajduk war bis zuletzt Bundestagsabgeordnete, hatte aber bei der Bundestagswahl nicht wieder kandidiert – vermutlich in der Erwartung einer neuen Verwendung. Sie gilt als ausgewiesene Finanz- und Haushaltsexpertin und war im Haushaltsausschuss des Bundestages zuletzt zuständig für den Etat des Wirtschaftsministeriums.

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Als Hamburger Senatorin genehmigte Hajduk 2008 den Neubau eines Steinkohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg, das die Grünen zuvor als „Klimamonster“ abgelehnt hatten. Sie sah sich zur Genehmigung rechtlich gezwungen, versah dies aber mit wasserrechtlichen Vorgaben.

Weitere beamtete Staatssekretäre sollen der Europa-Politiker und Attac-Mitbegründer Sven Giegold, Patrick Graichen von der Agora Energiewende und der Finanzstaatssekretär in Schleswig-Holstein, Udo Philipp, werden.

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Offen bleibt einstweilen, wer die aktuellen Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck ablösen wird, wenn sie wie vorgesehen in der kommenden Regierung Außenministerin wird und er wie geplant Wirtschafts- und Klimaschutzminister sowie Vizekanzler. Im Gespräch sind unter anderem die stellvertretende Parteivorsitzende Ricarda Lang und der Außenexperte Omid Nouripour.

Die Entscheidung darüber wird Ende Januar fallen. Der Parteitag wird, wie der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner ankündigte, jedoch nicht analog, sondern digital stattfinden. Ende Januar werden Baerbock und Habeck vier Jahre lang amtiert haben.

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