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GroKo vor Grundrenten-Durchbruch: Um diese Details geht es jetzt noch

  • Plötzlich könnte es ganz schnell gehen bei der Grundrente.
  • Zuletzt hatte es nach einer längeren Hängepartie ausgesehen.
  • Nun hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine Pläne ans Kanzleramt geschickt, das nur noch einige Details klären möchte.
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Berlin. Die Grundrente für langjährige Geringverdiener kann wahrscheinlich noch in diesem Monat vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Das wurde dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Regierungskreisen bestätigt. Als möglicher Kabinettstermin wurde der 29. Januar genannt. „Die Grundfestlegungen sind da. Es geht noch um die Präzisierung der technischen Umsetzung“, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU). „Dann können wir sehr zügig ins Kabinett. Das kann noch im Januar gelingen.“

Zuvor hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Kanzleramt einen Referentenentwurf zur Grundrente geschickt. Beide haben nach RND-Informationen am Donnerstag erstmals darüber beraten.

In dem Entwurf ist nach RND-Informationen unter anderem ein Vorschlag für noch offene Fragen zu Gleitzonen enthalten. Ursprünglich war 35 Jahre Beitragszahlung als Voraussetzung für den Grundrentenbezug vorgesehen. Heil schlägt nun vor, dass es eine Gleitzone beginnend mit 31 Jahren geben soll. In Unionskreisen gab es zuletzt noch erhebliche Vorbehalte gegen eine solche Lösung.

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Oberhalb des festgelegten Einkommensfreibetrages von 1250 Euro für Alleinstehende sollen zunächst 40 Prozent des Einkommens auf die Grundrente angerechnet werden.