• Startseite
  • Politik
  • GroKo-Ausstieg oder nicht? Rolle rückwärts von Juso-Chef Kühnert

GroKo-Ausstieg oder nicht? Rolle rückwärts von Juso-Chef Kühnert

  • Große Verwunderung nach einen Interview von Kevin Kühnert.
  • Der Juso-Vorsitzende, der als ausgemachter Gegner der großen Koalition gilt, warnt darin vor einem vorzeitigen Ausstieg der SPD aus der Regierung.
  • Nun sieht er sich zu einer Relativierung genötigt – was meint er denn nun?
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Kevin Kühnert zieht die Notbremse. Nach der Aufregung um ein Interview, in dem der Juso-Chef vor einem vorzeitigen Ausstieg aus der GroKo warnte, versucht er nun, seine Aussagen abzuschwächen.

Bei Twitter erklärt der 30-Jährige nun: „Leute, Puls runterfahren. Hier ein paar Worte dazu. Nicht auseinandertreiben lassen.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Kühnert hatte in dem Interview mit der „Rheinischen Post“ erklärt: „Wer eine Koalition verlässt, gibt einen Teil der Kontrolle aus der Hand, das ist doch eine ganz nüchterne Feststellung.

Das sollten die SPD-Delegierten des Parteitags am Wochenende in Berlin berücksichtigen, wenn sie ihre Anforderungen an die Koalition beschließen, riet er. „Nicht weil sie Angst bekommen sollen, sondern weil Entscheidungen vom Ende her durchdacht werden müssen.“

Nun betonte Kühnert, er habe seine ablehnende Meinung zur großen Koalition in den vergangenen Monaten nicht geändert hat. Er habe in einem Interview lediglich den Hinweis gegeben, dass Delegierte auf einem Parteitag Verantwortung trügen und durchdenken sollten, was nach ihrer Entscheidung passiere.

Das sei kein Votum für oder gegen einen Ausstieg aus der Koalition, betonte Kühnert in seinem Video. "Das relativiert meine Ablehnung zur großen Koalition kein bisschen."

Anzeige

Er wolle den Delegierten keine Empfehlungen geben oder sie vor irgendetwas warnen, sagte er. "Und ich hab auch keine Angst, mit der SPD in den nächsten drei Monaten, wenn es sein muss, in einen Bundestagswahlkampf zu gehen. An mir soll's nicht scheitern."

Kühnert galt bislang als einer der Anführer der GroKo-Kritiker in der SPD und hatte mit den Jusos nicht unerheblich zum Sieg beim Mitgliedervotum über die künftigen Parteichefs von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beigetragen, die ebenfalls immer den GroKo-Ausstieg ins Gespräch brachten. Die beiden künftigen Parteiführer klingen jedoch inzwischen auch milder.

Anzeige

Kühnert bewirbt sich um den Vizevorsitz auf dem SPD-Parteitag am kommenden Wochenende.

Einer seiner potenziellen Konkurrenten, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, hält ebenfalls an seiner Bewerbung fest. Heil hält nach Kühnert-Bewerbung an Kandidatur für SPD-Vize-Posten fest.

„Ich will als stellvertretender Parteivorsitzender mithelfen, Brücken zu bauen“, sagte Heil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Das Votum über den Parteivorsitz für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans drückt den Wunsch aus, sozialdemokratische Perspektiven über den Tag und diese Koalition hinaus zu entwickeln. Ich will meinen Beitrag leisten, die SPD als linke Volkspartei zusammenzuhalten und zu neuer Stärke zu führen.“

Heil sagte, die SPD werde weiter gebraucht. „Wir dürfen den Blick nicht immer nur nach innen richten, sondern müssen uns klar machen, welche Verantwortung wir für die Zukunft unserer Gesellschaft tragen“, so der Arbeitsminister, der am Samstagabend nach Bekanntgabe des Mitgliederentscheid prompt seine Kandidatur für einen Vize-Posten in der Parteiführung erklärt hatte.

„Wir müssen jetzt zusammenhalten und zusammenstehen, um unserer Aufgabe gerecht zu werden“, sagte Heil. „Es ist kein Geheimnis, dass ich andere Favoriten für den Parteivorsitz hatte. Aber das ist jetzt eine demokratische Entscheidung, die ich respektiere.“ Die SPD müsse so aufgestellt werden, dass sie in Regierungsverantwortung weiter Erfolg habe und bei der kommenden Bundestagswahl deutlich stärker werde.

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen