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Sperranlagen und stählerner Zaun

Um Flüchtlinge abzuhalten: Griechenland riegelt Grenze zur Türkei ab

Polizeibeamte patrouillieren entlang eines Grenzzauns entlang der griechisch-türkischen Grenze. Ein Hightech-Überwachungsnetzwerk wird an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei aufgebaut, um Migranten frühzeitig zu erkennen und sie von der Überfahrt abzuhalten.  Der Zaun soll ausgebaut und verlängert werden.

Polizeibeamte patrouillieren entlang eines Grenzzauns entlang der griechisch-türkischen Grenze. Ein Hightech-Überwachungsnetzwerk wird an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei aufgebaut, um Migranten frühzeitig zu erkennen und sie von der Überfahrt abzuhalten. Der Zaun soll ausgebaut und verlängert werden.

Immer mehr Migranten versuchen, aus der Türkei nach Griechenland und damit in die Europäische Union zu gelangen. Allein seit Beginn des Monats August haben die griechische Grenzpolizei und die Küstenwache rund 25.000 irreguläre Grenzübertritte verhindert, sagte Bürgerschutzminister Takis Theodorikakos am Mittwoch im griechischen Nachrichtensender Skai. „Das ist eine sehr große Zahl“, so der Minister.

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Den Behörden in der benachbarten Türkei warf er vor, dass sie „diese unglücklichen Menschen systematisch instrumentalisieren“. Die Türkei stelle syrische Flüchtlinge immer häufiger vor die Wahl, in ihre Heimat abgeschoben zu werden oder die Grenze nach Griechenland zu überqueren, sagte Theodorikakos.

Griechenland lässt Sperranlagen ausbauen und stählernen Grenzzaun verlängern

Am Dienstag hatte sich in Athen der Regierungsrat für Außen- und Verteidigungspolitik (KYSEA) unter Vorsitz von Premierminister Kyriakos Mitsotakis mit der Entwicklung an den Grenzen zur Türkei beschäftigt. Nach Angaben der griechischen Polizei wurden seit Anfang dieses Jahres 7848 irreguläre Migranten aufgegriffen, davon 3554 an der Landgrenze zur Türkei. Sie verläuft über eine Länge von rund 200 Kilometern größtenteils am Fluss Evros (türkisch: Meric). Der Rat beschloss, die Sperranlagen an der Grenze auszubauen. Ein in den vergangenen Jahren errichteter stählerner Grenzzaun soll jetzt von 37,5 auf 117,5 Kilometer verlängert werden. Geplant ist, in einem zweiten Bauabschnitt die Landgrenze auf ihrer ganzen Länge mit einem Zaun abzuriegeln.

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Außerdem werden entlang der Grenze moderne Wärmebild- und Nachtsichtkameras installiert. Mit Drohnen soll die Polizei künftig die türkische Seite der Grenze aus der Luft überwachen, um irreguläre Übertritte frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gegenwärtig bildet Griechenland 250 neue Grenzpolizisten aus. Sie sollen im kommenden Winter eingesetzt werden.

Irreguläre Grenzübertritte in der Ägäis haben sich vervierfacht

Auch in der Ägäis will Griechenland die Kontrollen verstärken. Dort haben sich nach inoffiziellen Angaben die versuchten irregulären Grenzübertritte in jüngster Zeit vervierfacht. Die griechische Küstenwache soll deshalb jetzt 800 Millionen Euro in neue Patrouillenboote, Fluggerät und technische Ausrüstung investieren. Griechenland will die Kosten für die Grenzsicherung aus eigenen Mitteln bestreiten. Die Regierung hat zwar Finanzhilfen der EU beantragt.

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Die Aussicht darauf ist aber gering, weil das Land wegen angeblicher Pushbacks, verbotener Zurückweisungen von Migranten, in der Kritik steht. Die griechische Regierung argumentiert, die Türkei sei für die Flüchtlinge ein sicheres Drittland. Sie seien dort nicht in Gefahr und hätten deshalb keinen Grund, in Griechenland Asyl zu beantragen.

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