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Merkel und Visegrád-Staaten für schrittweisen Abbau der Grenzkontrollen

  • Mit Österreich und der Schweiz etwa hat sich Deutschland schon auf einen Abbau der Grenzkontrollen verständigt.
  • Nun hat die Kanzlerin auch mit den Visegrád-Staaten darüber gesprochen.
  • Man sei sich einig über einen schrittweisen Abbau der Beschränkungen, hieß es im Anschluss.
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Berlin. Kanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs von Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei haben sich für einen schrittweisen Abbau der Corona-Grenzbeschränkungen ausgesprochen. Dies solle geschehen, sobald die Pandemie-Lage dies zulasse, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag nach einer Videokonferenz Merkels mit den Ministerpräsidenten der sogenannten Visegrád-Staaten mit.

Konkrete Termine wurden nicht genannt.

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Bei einem anschließenden bilateralen Gespräch mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš sei die Frage der Zusammenarbeit in der deutsch-tschechischen Grenzregion vertieft worden. Beide hätten das Ziel eines Abbaus der Beschränkungen für Menschen und Betriebe in der Grenzregion bekräftigt, soweit das Infektionsgeschehen dies zulasse.

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Wenn es einen Gleichklang und eine ähnliche epidemiologische Situation in den Nachbarstaaten gebe, könne man eine Grenzöffnung rechtfertigen.  © Reuters

Themen seien auch zukunftsweisende Projekte zur Verknüpfung der Länder und Regionen gewesen, darunter der weitere Ausbau der Bahnverbindung Prag-Dresden-Berlin, teilte Seibert mit.

Die Kanzlerin habe außerdem wesentliche Punkte des deutsch-französischen Vorstoßes zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Corona-Krise erläutert. Über die Reaktionen ihrer Gesprächspartner wurde zunächst nichts bekannt.

Merkel und die Regierungschefs der Visegrád-Staaten hätten einen weiteren engen Austausch zur Frage der Erholung der europäischen Wirtschaft und zum mehrjährigen Finanzrahmen vereinbart.

Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs sei der Austausch über die Prioritäten für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 gewesen.

Österreich, Tschechien und Slowakei planen Grenzöffnung ab Mitte Juni

Österreich, Tschechien und die Slowakei haben sich derweil nach Angaben des österreichischen Außenministeriums auf eine gemeinsame Grenzöffnung ab Mitte Juni geeinigt. „Wir sind übereingekommen, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen wollen und dass wir Ungarn mit an Bord nehmen“, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Dienstag nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei, Tomas Petricek und Ivan Korcok.

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Die endgültige Entscheidung einschließlich des genauen Datums könne schon kommende Woche fallen, so Schallenberg zur österreichischen Nachrichtenagentur APA. Derzeit gebe es „intensive Arbeiten daran, mit den Tschechen, Slowaken und den ungarischen Nachbarn ab Mitte Juni wieder zur vollen Reisefreiheit, wie sie vor Corona bestanden hat, zurückzukehren.“

Österreich hat bisher nur mit Deutschland und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Gegenüber Tschechien, der Slowakei und Ungarn wurden am Wochenende zwar einseitig die Grenzkontrollen gelockert, die Einreisebeschränkungen blieben aber aufrecht.

RND/dpa

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