Grenzkontrollen: Lange Staus an deutsch-tschechischer Grenze

  • An den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol gelten seit Sonntag schärfere Einreiseregeln.
  • Auf der Autobahn 17, die von Prag nach Dresden führt, ist es dadurch am Morgen zu kilometerlangen Staus gekommen.
  • Andernorts blieb es ruhiger.
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Breitenau/Klingenthal. An der deutsch-tschechischen Grenze der Autobahn 17 von Prag nach Dresden hat sich am Montagmorgen wegen der neuen, coronabedingten Einreisekontrollen ein kilometerlanger Stau gebildet. Die Bundespolizeidirektion Pirna rechnete im Tagesverlauf mit mehreren Stunden Wartezeit.

Bereits am Sonntag hatten Reisende nach Inkrafttreten der Grenzkontrollen ein bis zwei Stunden für die Weiterreise gebraucht. Die Kontrollen waren aufgrund der hohen Inzidenzzahlen im Nachbarland Tschechien eingeführt worden.

„Wir haben aktuell eine angespannte Verkehrssituation“, sagte der Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna, Christian Meinhold. Man habe aber sofort reagiert. An Hilfsorganisationen sei die Bitte ergangen, sich bei den frostigen Temperaturen um die Betroffenen in ihren Fahrzeugen zu kümmern. Das Deutsche Rote Kreuz und die Johanniter würden Tee und bei Bedarf auch Decken bereitstellen. Für den Güterverkehr sei eine vorgelagerte Kontrollstelle eingerichtet worden, um die Abfertigung zu beschleunigen.

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Nach wie vor haben viele Reisende die erforderlichen Dokumente nicht oder nicht vollständig dabei.

Christian Meinhold, Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna

Man stehe mit den tschechischen Behörden in Verbindung, um den Verkehrsfluss zu organisieren, hieß es. Autofahrer, die aufgrund der Bestimmungen einreisen dürfen und über alle notwendigen Dokumente verfügen, sollen auch auf nahe gelegene Grenzübergänge ausweichen.

„Nach wie vor haben viele Reisende die erforderlichen Dokumente nicht oder nicht vollständig dabei“, sagte Meinhold. Das gelte in erster Linie für die digitale Einreiseanmeldung und den Corona-Test. Die Testkapazität an der Grenze in Breitenau sei ausgeweitet worden.

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Auf der tschechischen Autobahn E55/D8, die auf deutschen Gebiet in die A17 übergeht, stauten sich Lastkraftwagen bis nach Usti nad Labem (Aussig an der Elbe) zurück. Tschechien mit seinen Zulieferern gilt auch als „verlängerte Werkbank“ für viele deutsche Unternehmen. Seit Sonntag dürfen aus dem Nachbarland nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es unter anderem für Gesundheitspersonal, Lastwagenfahrer und sonstiges Transportpersonal im Güterverkehr.

Entspanntere Lage an der Grenze im vogtländischen Klingenthal

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Weitaus entspannter war die Lage an der deutsch-tschechischen Grenze in Klingenthal (Vogtland). Dort passierten am Montagmorgen nur wenige Fahrzeuge die Grenze Richtung Deutschland. Die Insassen von rund 30 Fahrzeugen seien in den Morgenstunden kontrolliert worden - sonst seien es rund 100, sagte Eckhard Fiedler von der Bundespolizeiinspektion Klingenthal.

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Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol treten in Kraft
1:14 min
Seit Mitternacht gelten die verschärften deutschen Einreiseregeln zum Schutz vor gefährlichen Varianten des Coronavirus.  © dpa

Man sei mit zusätzlichem Personal vor Ort. „Nur wenige Menschen mussten umkehren. Die meisten sind Berufspendler und arbeiten in Deutschland in systemrelevanten Berufen und können die erforderlichen Dokumente vorweisen.“ Auch an dieser Grenze wurde vor Ort ein Corona-Test angeboten.

Dass die an das Vogtland angrenzenden Nachbarbezirke Cheb (Eger) und Sokolov (Falkenau) in den letzten Tagen wegen sehr hoher Corona- Infektionszahlen abgeriegelt wurden, sei bei den Grenzkontrollen im Vogtland deutlich spürbar, ergänzte Fiedler. Dort dürfen die Menschen ihre Bezirke nicht mehr verlassen.

Ruhiger Verkehr an Grenze zu Tirol

Auch in Kiefersfelden an dem zentralen Grenzübergang von Tirol nach Bayern herrschte am Montagmorgen ruhiger Verkehr. Die Bundespolizei habe aber bereits zahlreiche Einreisende zurückweisen müssen, sagte der Sprecher der Bundespolizei-Inspektion Rosenheim, Rainer Scharf.

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Zudem hätten einige, die zur Einreise nach den neuen Regeln berechtigt waren, nicht das vorgeschriebene negative Testergebnis dabei gehabt. Der Test könne an der Grenze in einem Testzentrum nachgeholt werden, der Betreffende bekomme aber dennoch eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Einreiseregeln.

Insgesamt warteten am Übergang Kiefersfelden am Vormittag laut Scharf etwa ein Dutzend Autos und ebenso viele Lastwagen auf ihre Abfertigung. “Die Verkehrssituation ist recht entspannt.”

Laut Scharf wurden am Montag auch Menschen durchgelassen, die mit ihrem Arbeitsvertrag ihre Beschäftigung in einem systemrelevanten Bereich nachweisen konnten. Diese Erweiterung der Regelung hatten Bund und Freistaat am Sonntag bekannt gegeben. Laut Scharf zählten dazu etwa Beschäftigte in der Arzneimittel- und Medizinproduktion, Mitarbeiter von Berufsfeuerwehren oder Sicherheitsdiensten oder Beschäftigte in öffentlichen Einrichtungen. Von Mittwoch an müssen diese Berufspendler eine behördliche Bescheinigung vorlegen.

Paris will an Grenze zu Deutschland keine „bösen Überraschungen“

Frankreich dringt derweil angesichts der verschärften Kontrollen auf Absprachen. Europa-Staatssekretär Clément Beaune kündigte an, er werde am Montag mit den Regierungschefs der drei benachbarten Bundesländer Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sprechen, damit es keine „bösen Überraschungen“ an der gemeinsamen Grenze mit Deutschland gebe.

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„Wir machen alles im Gespräch“, sagte Beaune, der als Vertrauter von Staatschef Emmanuel Macron gilt. Eine komplette Schließung der deutsch-französischen Grenze solle verhindert werden. So müsse es möglichst weitgehende Ausnahmen für Grenzpendler geben. Auch der Straßengüterverkehr müsse weiterlaufen.

Die Regierung in Paris hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, es gebe im grenznahen ostfranzösischen Département Moselle vergleichsweise viele Fälle, die auf die brasilianische und südafrikanische Virus-Variante zurückgehen.

RND/dpa

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