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Greenpeace fordert weitere Dieselverbote – Scheuer setzt auf Technologie

In einem Punkt sind Greenpeace und Verkehrsminister Scheuer sich einig: Die Luft in deutschen Städten muss besser werden. Doch die Aktivisten wollen die Dieselverbote ausweiten – nicht nur in Hamburg. Scheuer setzt aber lieber auf alternative Antriebe.

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Hamburg. Kurz nach Inkrafttreten der bundesweit ersten Dieselfahrverbote in Hamburg haben Greenpeace-Aktivisten für weitergehende Maßnahmen zur Luftreinhaltung demonstriert. Entlang eines seit Donnerstag für ältere Diesel-Pkw und -Lkw gesperrten Straßenabschnittes im Bezirk Altona sprühten sie mit Hochdruckreinigern sogenannte „Clean Graffiti“ mit der Forderung „Saubere Luft für alle!“ auf die ansonsten dreckigen Bürgersteige.

Neben dem knapp 600 Meter langen Straßenabschnitt auf der Max-Brauer-Allee gilt seit Donnerstag auch auf 1,6 Kilometern der ebenfalls stark befahrenen Stresemannstraße ein Fahrverbot, allerdings nur für ältere Diesel-Lkw. Betroffen sind jeweils Fahrzeuge, die nicht die Euro-Norm 6 erfüllen.

Hamburg ist die erste Stadt bundesweit, die damit eine Reduktion der Stickoxidbelastung in der Luft erreichen will. Im Februar hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig solche Maßnahmen in Grundsatzurteilen für prinzipiell zulässig erklärt.

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„Hamburgs Entscheidung, schmutzige Diesel nicht mehr überall hin zu lassen, kann der Startschuss der überfälligen Verkehrswende sein, wie sie moderne Städte wie Kopenhagen und Amsterdam längst umsetzen“, sagte Greenpeace-Sprecher Niklas Schinerl. Nun müssten aber rasch weitere Schritte folgen, „damit die Luft nicht nur auf ein paar Hundert Meter sondern in der ganzen Stadt besser wird“.

Scheuer hält wenig von Verboten

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kritisierte die Entscheidung des Senats. „Das Ziel heißt: Keine generellen Fahrverbote“, sagte der CSU-Politiker. Der Bund unterstütze die Städte mit seinem Sofortprogramm „Saubere Luft“ dabei, die Grenzwerte einzuhalten.

Der Minister rechnet mit einem raschen Durchbruch im Kampf gegen die Stickoxid-Belastung in Deutschland. „Wir hatten 2016 noch 90 Städte, in denen die Grenzwerte überschritten wurden, 2017 waren es noch 66“, sagte Scheuer dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Ich bin davon überzeugt, dass die Zahl der Städte schon sehr bald in den einstelligen Bereich kommt.“

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Insbesondere eine intelligente Verkehrslenkung könne dazu beitragen, die Luftverschmutzung „schnell und nachhaltig“ zu vermindern. Aber auch alternative Antriebe und die Dieselbus-Nachrüstung seien wesentliche Bausteine.

Von Rasmus Buchsteiner/dpa/RND

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