Nach französischem Vorbild: Grüne wollen „Graue Wölfe” verbieten
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/VBJII6MAVRHVTJYI7YSNFGXCAY.jpg)
Cem Özdemir: Einer von drei Grünen, der ein Verbot der „grauen Wölfe“ fordert.
© Quelle: imago images/Christian Spicker
Berlin. Nach der Auflösung der ultranationalistischen „Grauen Wölfe“ in Frankreich gibt es auch in Deutschland Bestrebungen, die türkische Organisation zu verbieten.
Die Grünen im Bundestag wollen die Regierungsfraktionen von einem gemeinsamen Verbotsantrag überzeugen. „Die Bundesregierung muss die ultranationalistische türkische Organisation ‚Graue Wölfe’ verbieten“, forderten die Abgeordneten Cem Özdemir, Irene Mihalic und Konstantin von Notz gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Die Proteste gegen Macron und Frankreich dauern an.
In Bangladesch sind Tausende Muslime gegen den französischen Staatspräsidenten Macron auf die Straße gegangen.
© Quelle: Reuters
Die Organisation sei „der verlängerte Arm Erdogans“. Vertreterinnen und Vertreter der „Grauen Wölfe” schürten „immer wieder Hass, bedrohen Menschen und sind auch an Gewaltaktionen beteiligt”, sagten die Abgeordneten. Die Bundesregierung müsse jetzt handeln.
„Das Thema eignet sich nicht zur parteipolitischen Profilierung“, sagten die Grünen mit Blick auf eigene Verbotsforderungen der Linken und der AfD. Sie wollen den ganzen Bundestag ins Boot holen: „Wir werden auf die anderen Fraktionen mit dem Ziel zutreten, eine gemeinsame, interfraktionelle Initiative im Deutschen Bundestag für ein Verbot der Grauen Wölfe vorzulegen”, kündigten sie an.
Die Türkei hat die französische Entscheidung scharf kritisiert. Die Organisation sei ein „Fantasieprodukt” Frankreichs. Aus Taten von Einzelpersonen schließe man auf eine Bewegung. Die Entscheidung zeige außerdem, dass die französische Regierung „vollkommen ein Gefangener der armenischen Kreise geworden” sei.