Die Bundesregierung will die enge Zusammenarbeit auch mit der neuen italienischen Führung unter der rechtsradikalen Regierungschefin Giorgia Meloni fortsetzen. Beide Länder hätten enge Verbindungen – politisch, wirtschaftlich wie auch kulturell, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag nach einem Antrittsbesuch Melonis im Kanzleramt. Italien sei für viele Deutsche ein „Sehnsuchtsland“. Beide Regierungen seien entschlossen, die enge Zusammenarbeit fortzusetzen. Der SPD-Politiker hob die Einigkeit bei der Unterstützung der Ukraine gegen die russische Aggression hervor. „Das wird auch so bleiben“, betonte der Kanzler.

Mit Melonis Vorgänger Mario Draghi hatte Scholz bei einem Besuch in Rom im Dezember 2021 noch die Erarbeitung eines Aktionsplans vereinbart, der die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern stärken soll. Dazu sagte Scholz am Freitag, es werde intensiv an dem Plan gearbeitet, um ihn zügig fertigzustellen.

Scholz: „Europa braucht Zuwanderung“

Als weiteres „Schlüsselthema“ bezeichnete der Bundeskanzler die Migration. Scholz sprach hier von einer „Herausforderung“, die in Europa nur miteinander bewältigt werden könne. Wer ein Anrecht habe in Europa, müsse auch bleiben können. Der SPD-Politiker erwähnte in diesem Zusammenhang auch, dass es legale Wege geben müsse, nach Europa einzuwandern. Europa brauche Zuwanderung, sagte Scholz mit Blick auf den Fachkräftemangel.

Den von der EU-Kommission vorgelegten Plan zur Transformation der Wirtschaft bezeichnete Scholz als eine Grundlage für die Beratungen auf dem anstehenden EU-Gipfel. Europa müsse dauerhaft eine führende Stellung bei der grünen Transformation einnehmen, betonte er. Der Kanzler warnte zugleich mit Hinweis auf ein milliardenschweres Subventionsprogramm der USA für dort produzierende Firmen vor einem weltweiten Subventionswettlauf.

Scholz will Beziehungen zu Melonis Regierung vertiefen

Die Postfaschistin ist seit rund 100 Tagen an der Spitze der rechtesten Regierung Italiens seit dem Zweiten Weltkrieg. Am Freitag kam Meloni nach Berlin.

© Quelle: Reuters

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Meloni: nicht „allergisch“ gegen Deutschland

Bei der Pressekonferenz sagte Meloni, dass sie sich nach eigenen Worten nicht erinnern könne, „allergisch“ gegen Deutschland zu sein. „Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll“, erklärte die rechtsradikale Ministerpräsidentin. Die 46-Jährige bestätigte dagegen, dass Deutsch die einzige Sprache gewesen sei, die sie zwar studiert, aber nicht gut gelernt habe. „An Deutsch bin ich gescheitert – man scheitert eben –, aber nicht, weil ich allergisch bin“, sagte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d‘Italia.

Im April 2019 hatte Meloni in einem Zeitungsinterview gesagt, sie habe Spanisch und Französisch gelernt. An Deutsch habe sie sich versucht, aber es nicht geschafft, obwohl sie eine „Streberin“ sei. „Ich bin allergisch gegen Deutschland, auch bei Büchern“, erklärte sie damals. Meloni, die seit Ende Oktober 2022 in Rom regiert, besuchte am Freitag zunächst Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm und reiste später nach Berlin zu ihrem Antrittsbesuch.

RND/dpa