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Im dritten Anlauf: Berliner SPD will Giffey zur Chefin wählen

  • Bundesfamilienministerin Franziska Giffey soll schon seit mehreren Monaten offiziell zur neuen Hoffnungsträgerin der Hauptstadt-SPD gekürt werden.
  • Nun hat die coronabedingte Hängepartie ein Ende.
  • Doch es bleiben offene Fragen.
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Berlin. Bei einem Parteitag am Freitag und Samstag will die Berliner SPD im dritten Anlauf eine neue Parteiführung wählen. Nach monatelanger Hängepartie wegen Corona und der Verschiebung von zwei Parteitagen sollen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42) und Fraktionschef Raed Saleh (43) zur neuen Doppelspitze gekürt werden.

Der bisherige Parteichef Michael Müller (55), der auch Regierender Bürgermeister in einem rot-rot-grünen Bündnis ist, tritt nicht noch einmal an. Er kandidiert im kommenden Jahr für den Bundestag. Als wahrscheinlich gilt, dass Giffey zudem Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl 2021 wird. Das ist aber nicht Gegenstand des Parteitages.

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Giffey verzichtet auf Doktortitel – und bleibt Ministerin
1:23 min
Sie werde den Doktortitel „ab sofort und auch zukünftig“ nicht mehr führen, erklärte die Familienministerin (SPD) am Freitag.  © Reuters
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Angesichts der Corona-Pandemie läuft das Treffen mit 279 Delegierten weitgehend online ab. Das betrifft Debatten, Reden sowie inhaltliche Beschlüsse. Für die Wahl - neben der Parteispitze wird der gesamte Vorstand neu bestimmt - gehen die Delegierten dann in die SPD-Kreisgeschäftsstellen, um ihre Stimmzettel in eine Wahlurne zu werfen. Der Online-Parteitag wird dazu unterbrochen.

Die erste von drei geplanten Urnenwahlen findet am Freitagabend statt und betrifft unter anderem die neue Doppelspitze. Ausgezählt und bekanntgegeben wird das Ergebnis am Samstagmorgen ab 9 Uhr. Mit Spannung wird erwartet, auf welche Ergebnisse Giffey und Saleh kommen.

Giffey als Strahlefrau

Auf den Wechsel an der Spitze hatte sich die Berliner SPD-Führung bereits zu Beginn des Jahres verständigt. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte der SPD, in denen sie schon lange nicht mehr stärkste Partei in der Hauptstadt ist. Allerdings musste die SPD die Neuwahl wegen der Pandemie zunächst von Mai auf 31. Oktober verschieben.

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Dann - unmittelbar vor dem neuerlichen Teil-Lockdown - wurde auch dieser Präsenzparteitag abgesagt. Angesichts dieser Lage wurde Giffey zunächst als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen. Sie gehört seither dem inneren Führungszirkel der Partei an.

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Giffey - so die Hoffnung - soll die SPD in der Hauptstadt als eine Art Strahlefrau wieder nach vorne führen. Ob das gelingt, ist offen. Als Bezirksbürgermeisterin im Berliner Multi-Kulti-Bezirk Neukölln machte sich Giffey auch bundesweit einen Namen mit pragmatischer Politik und einem vergleichsweise engen Draht zu den Menschen auf der Straße. Im März 2018 stieg sie zur Bundesfamilienministerin auf.

Giffey belastet jedoch eine schwere Bürde: Die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit. Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an, die bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein soll - also bis Ende Februar. Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen.

Unter dem Druck drohenden neuen Ungemachs wegen der Arbeit hatte Giffey vor kurzem verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten. „Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel“, erklärte sie. Bundesfamilienministerin will sie demnach bleiben - und auch mehr Verantwortung in der Berliner SPD übernehmen. Bei der ersten Überprüfung ihrer Doktorarbeit im vergangenen Jahr hatte sie angekündigt, zurückzutreten, falls ihr der Titel aberkannt werden sollte.

RND/dpa

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