Gesine Schwan: Streit um Identitätspolitik kein Streit der SPD

  • Über die Frage der sogenannten Identitätspolitik hatte es zuletzt eine heftige Auseinandersetzung in der SPD gegeben.
  • Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse betonte nun, dass er in der Partei bleiben werde.
  • Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, zeigt sich ebenfalls versöhnlich.
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Berlin. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, hat sich mit Blick auf den zurückliegenden Streit in der SPD über die sogenannte Identitätspolitik versöhnlich geäußert. „Dass ich in der SPD bleibe, stand nie infrage”, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf eine entsprechende Erklärung des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse. „Ich bin auf Verständigung aus.“

Schwan fügte hinzu: „Das ist auch kein Streit der SPD; wir zerfleischen uns nicht in dieser Frage. Vielmehr muss die ganze Gesellschaft dieses Thema verhandeln. Soziale Benachteiligungen dürfen dabei nicht ausgespielt werden gegen kulturelle Benachteiligungen und Verletzungen. Sondern wir müssen beides zusammen sehen und dürfen das nicht auseinanderreißen.“ Sie betonte: „Menschen haben unterschiedliche Loyalitäten und Zugehörigkeiten. Das hält eine Gesellschaft zusammen. Das ist mein Credo und war es auch früher schon.“

Thierse hatte zuvor dem „Zeitmagazin“ gesagt: „Die SPD wird mich behalten. Die werden mich nicht los, zumal die Mehrheit der Partei will, dass ich bleibe.“ Er mahnte die SPD zugleich, keine Parteimitglieder zu verprellen, „die das Gendersternchen nicht mitsprechen wollen und können“.

Beides richtete sich gegen SPD-Chefin Saskia Esken und Parteivize Kevin Kühnert, die sich von ähnlichen Äußerungen Thierses distanziert hatten. Schwan hatte inhaltlich eine ähnliche Position wie er eingenommen, aber ihre weitere Mitgliedschaft in der SPD nie in Zweifel gezogen.

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