Heil über gescheiterten Tarifvertrag: „Heute ist ein schlechter Tag für die Pflege“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

© Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Seit Jahren wird darum gerungen, in der Altenpflege einen Flächentarifvertrag einzuführen. Doch die katholische Kirche hat das Vorhaben am Donnerstag zum Scheitern gebracht. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist bitter enttäuscht.

 

Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat mit Enttäuschung auf die Entscheidung der Caritas gegen einen allgemeinen Tarifvertrag in der Altenpflege reagiert. „Heute ist ein schlechter Tag für die Pflege in Deutschland“, sagte er am Donnerstag in Berlin. Es sei eine bittere Nachricht für die Pflegerinnen und Pfleger.

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Er könne die Kirchen nicht auf den Weg des Tarifvertrags zwingen, „aber ich bin enttäuscht, dass man diese historische Chance nicht genutzt hat“, sagte er. Zugleich forderte er, die Finanzierung aus der Pflegeversicherung von Tarifbindung abhängig zu machen.

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Der Deutsche Caritasverband hatte zuvor einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege abgelehnt. Die Arbeitsrechtliche Kommission (ARK) des katholischen Wohlfahrtsverbandes stimmte dem geplanten Verfahren nicht zu. Damit kommt ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag nicht zustande.

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Verhandlungen beginnen von vorne

Am Freitag will Heil zufolge die Diakonie – der evangelische Wohlfahrtsverband – entscheiden. Heil sagte, sie könne nun mit einem positiven Votum „zumindest ein positives Signal setzen für einen neuen Anlauf“. Die Verhandlungen würden dann von vorn beginnen, dies würde aber Zeit beanspruchen.

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Er wolle sich damit nicht abfinden, sagte Heil. Der Minister forderte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, wie angekündigt einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem die Finanzierung aus der Pflegeversicherung verbindlich an Tarifverträge gebunden werden soll.

Heil sagte, gerade die Corona-Pandemie habe gezeigt, mit welchen Belastungen die Beschäftigten in der Altenpflege zu tun hätten. Gleichzeitig sei deutlich geworden, dass Verbesserungen dringend nötig seien.

RND/epd

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