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Gericht verhandelt Millionenklage gegen Bund im Fall “Gorch Fock”

  • Die Sanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" wirkt wie eine unendliche Geschichte mit vielen Haupt- und Nebenlinien.
  • Nun soll das Landgericht Bremen über die Millionenklage einer Werft gegen den Bund entscheiden.
  • Es geht um Millionen Euro - Geld der Steuerzahler.
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Bremen. Im Ringen um die Klage einer Werft, die vom Bund Dockkosten in Millionenhöhe für die “Gorch Fock” haben will, hat das Landgericht Bremen am Freitag einen Vergleich vorgeschlagen. Die Bredo Dockgesellschaft in Bremerhaven fordert 10,5 Millionen Euro, in ihrem Dock lag das Segelschiff während seiner Sanierung von 2016 bis Juni 2019.

Dann sollte das Schiff ausgedockt werden. Doch Bredo drohte damit, den Rumpf als Pfand zu behalten, weil die Elsflether Werft als damaliger Generalunternehmer die Liegekosten nicht bezahlt habe. Die damals bekannte Forderung belief sich auf 5,1 Millionen Euro.

Richter schlägt Vergleich in Höhe von 2,35 Millionen vor

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Die Bundeswehr will nicht zahlen - sie geht davon aus, dass alle Dockkosten bereits gegenüber dem früheren Generalauftragnehmer, der Elsflether Werft, beglichen worden sind. Diese ist aber insolvent, das Geld des Bundes war in Nebengeschäften der früheren Werftvorstände versickert.

Schließlich gab Bredo die “Gorch Fock” frei gegen die Zusage, dass die Ansprüche vor Gericht geprüft werden. In dem Prozess soll die Dockgesellschaft so behandelt werden, als läge das Schiff noch bei ihr.

Der Vorsitzende Richter Malte Kornol schlug am Freitag den Parteien einen Vergleich in Höhe von 2,35 Millionen Euro vor. Nach vorläufiger Einschätzung des Gerichts habe weder die Klage der Bredo Dockgesellschaft noch die Gegenklage des Bundes vollständig Aussicht auf Erfolg, sagte er.

Die Marine bringt ihren Offiziersanwärtern auf der “Gorch Fock” das seemännische Handwerk bei. Die Kosten der Sanierung sind von geplant knapp 10 Millionen Euro auf 135 Millionen Euro gestiegen, für die der Steuerzahlen geradestehen muss. Derzeit baut die Bremer Lürssen-Werft an dem Schiff und soll es Ende Mai 2021 abliefern. Wegen der finanziellen Unregelmäßigkeiten auf der Elsflether Werft ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück unter anderem gegen die früheren Vorstände.

RND/dpa

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