• Startseite
  • Politik
  • Gericht: Astrazeneca muss weitere 50 Millionen Impfstoff-Dosen an EU liefern

Gericht: Astrazeneca muss weitere 50 Millionen Impfstoff-Dosen an EU liefern

  • Astrazeneca muss bis Ende September weitere 50 Millionen Dosen seines Impfstoffes an die EU liefern.
  • Das hat ein belgisches Gericht nun entschieden.
  • Das Unternehmen sieht sich trotzdem als Sieger in dem Rechtsstreit.
Anzeige
Anzeige

Brüssel. Ein belgisches Gericht hat Astrazeneca verurteilt, bis Ende September 50 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an die Europäische Union zu liefern. Das teilt das Brüsseler Gericht erster Instanz am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Dabei handelt es sich um Mengen, die für das erste Quartal zugesagt waren, aber nicht rechtzeitig geliefert wurden. Wird das Urteil nicht eingehalten, drohen Zwangsgelder.

Ein Teil des Rückstands aus dem ersten Quartal ist allerdings nach Angaben von Astrazeneca bereits wettgemacht. Die aus dem Urteil resultierende Menge werde bis Ende Juni erreicht, betonte das Unternehmen.

Die EU-Kommission hatte Astrazeneca verklagt, weil der Hersteller viel weniger Corona-Impfstoff geliefert hat als vertraglich zugesagt. Bestellt waren 300 Millionen Dosen von Astrazeneca bis Ende Juni. Doch gingen im ersten Quartal nur 30 Millionen statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 EU-Staaten. Die Kommission verlangte per Eilverfahren Ende Mai zunächst rasche Lieferung der ausstehenden 90 Millionen Dosen aus dem ersten Quartal. Das Gericht gestand der EU nun zumindest die rasche Lieferung von 50 Millionen Dosen zu.

Anzeige
Hauptstadt-Radar Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik im Superwahljahr. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Lieferungen in drei Tranchen

Nach der Mitteilung des Gerichts fiel das Urteil im Eilverfahren so aus: Astrazeneca muss bis 26. Juli, 9.00 Uhr, 15 Millionen Dosen liefern oder anderenfalls 10 Euro pro fehlender Dosis zahlen. Bis 23. August sind der Mitteilung des Gerichts zufolge weitere 20 Millionen Dosen fällig, mit derselben Strafandrohung, bis 27. September dann noch einmal 15 Millionen Dosen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erklärte: „Diese Entscheidung bestärkt die Position der Kommission: Astrazeneca hat nicht die im Vertrag eingegangenen Verpflichtungen erfüllt.“ Aus EU-Kreisen wurde betont, dass das Gericht den Vertragsbruch des Unternehmens festgestellt habe. Die Firma habe nicht wie zugesagt „alle vernünftigen Anstrengungen“ zur Lieferung unternommen. So hätte auch ein Impfstoffwerk in Großbritannien genutzt werden müssen, um die Verpflichtungen gegenüber EU zu erfüllen, lasen EU-Vertreter aus dem Urteil heraus.

Astrazeneca sieht sich als Sieger

Astrazeneca sah hingegen seine eigene Position gestärkt. „Astrazeneca begrüßte heute das Urteil des Gerichts erster Instanz in Brüssel“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Der Richter hat die Lieferung von 80,2 Millionen Dosen bis 27. September 2021 angeordnet. Bis heute hat die Firma mehr als 70 Millionen Dosen an die Europäische Union geliefert und wird bis Ende Juni 2021 erheblich über die 80,2 Millionen Dosen kommen.“

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen