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Generalbundesanwalt ermittelte gegen 24 IS-Rückkehrer

Wegen der Mitgliedschaft beim Islamischen Staat (IS) musste sich der Angeklagte Kreshnik B. (M) 2014 vor dem Oberlandgerichts in Frankfurt am Main verantworten.

Wegen der Mitgliedschaft beim Islamischen Staat (IS) musste sich der Angeklagte Kreshnik B. (M) 2014 vor dem Oberlandgerichts in Frankfurt am Main verantworten.

Berlin. Der Generalbundesanwalt hat seit 2013 Ermittlungsverfahren gegen 24 Rückkehrer aus dem Gebiet der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak oder in Syrien eröffnet. In drei Fällen sei ihre Rückkehr nach Deutschland von deutschen Behörden begleitet worden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

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Sechs Verfahren wurden den Angaben zufolge an die Justizbehörden der Länder abgegeben. In zwölf Fällen hat der Generalbundesanwalt Anklage erhoben. Zwei Rückkehrer wurden zweimal angeklagt, weil nach der Verurteilung noch Hinweise auf weitere Straftaten aufgetaucht waren. In einem Fall steht das Urteil noch aus. In einem weiteren Fall wurde die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt. Die meisten Angeklagten wurden wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und konkreter Gewalttaten zu Haftstrafen zwischen drei und fünf Jahren verurteilt.

Etwa 1000 mutmaßliche Dschihadisten haben Deutschland seit 2013 verlassen, um sich dem IS oder anderen islamistischen Terrorgruppen im Irak und in Syrien anzuschließen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, dass rund ein Drittel von ihnen zurückgekehrt ist. Etwa 150 Dschihadisten aus Deutschland sollen in der Konfliktregion ums Leben gekommen sein. Nach Angaben der Bundesregierung wird beim Generalbundesanwalt aktuell gegen 19 mutmaßliche IS-Mitglieder ermittelt, die aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind.

Von RND/dpa

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