Zahl von gefälschten Impfnachweisen laut Behörden stark gestiegen

  • Beinahe in allen Bundesländern nahm die Zahl von Impfpassfälschungen jüngst stark zu.
  • Bundesweit sind demnach mindestens 20.000 Straftaten erfasst worden – hinzu kommt die Anzahl nicht entdeckter Fälschungen.
  • Der Bundestag hatte im November mit einer Gesetzesänderung klargestellt, dass die Fälschung eines Impfnachweises genauso strafbar ist wie die anderer Gesundheitszeugnisse.
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Berlin. In nahezu allen Bundesländern nimmt die Zahl von Impfpassfälschungen zu. Wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Ministerien, Landeskriminalämtern oder Polizeibehörden ergab, stieg die Zahl aufgedeckter Fälle zum Jahresende. In Bayern wurden etwa im Oktober 2021 rund 340 Fälle gezählt, im Dezember mehr als 1900. In Nordrhein-Westfalen stieg die Zahl ebenfalls kontinuierlich auf mehr als 1200 Fälle im Dezember. Einzig in Brandenburg sank die Zahl im Dezember auf 72 Fälle, bis November war sie dort aber ebenfalls gestiegen.

Die Anzahl der Fälle variiert stark je nach Bundesland zwischen mehreren Dutzend oder mehreren Tausend Fällen im gesamten Jahr 2021. Die Gesamtzahl dürfte mindestens bei bis zu 20.000 Straftaten bundesweit liegen, wobei einige Länder keine konkreten Daten, sondern lediglich etwa Fälle „im unteren vierstelligen Bereich“ melden. Hinzu kommen nicht entdeckte Fälschungen. Das tatsächliche Ausmaß der insgesamt im Umlauf befindlichen gefälschten Impfausweise könne nicht seriös beziffert werden, erklärte die Polizei in Berlin.

Der Bundestag hatte im November auf Drängen insbesondere der Justizminister der Länder mit einer Gesetzesänderung klargestellt, dass die Fälschung eines Impfnachweises genauso strafbar ist wie die anderer Gesundheitszeugnisse. Zu Verurteilungen ist es seitdem wahrscheinlich aber noch nicht gekommen. Dazu sei noch zu wenig Zeit vergangen, hieß es unter anderem aus Niedersachsen, Bremen und Berlin.

RND/epd

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