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Alternative zur chinesischen Seidenstraße

Scholz und Biden präsentieren bei G7-Gipfel massives Infrastrukturprojekt

Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts), dessen Ehefrau Britta Ernst (links) und Joe Biden, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, beim Gang zum Schloss Elmau während des G7-Treffens.

Elmau. Ein Teil der G7-Staaten haben ein Investitionsprogramm in Höhe von mehreren Hundert Milliarden Dollar angekündigt, mit dem sie weltweit Infrastrukturprojekte fördern wollen. Das gaben einige der Staats- und Regierungschefs am Sonntagnachmittag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im bayerischen Elmau bekannt. Der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson nahmen an der Präsentation der Initiative nicht teil.

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Neben Investitionen in den Klimaschutz stehen unter anderem auch Transport- und Gesundheitssysteme sowie die digitale Infrastruktur im Fokus. Ein US-Regierungsvertreter sagte am Sonntag, die Initiative sei vor allem für Länder mit geringem oder mittlerem Einkommen gedacht. Ziel seien Infrastrukturinvestitionen, „die die Länder brauchen, ohne dass sie von außen diktiert werden“. Die Projekte würden an hohe Standards gebunden sein, „um sicherzustellen, dass diese Investitionen wirtschaftlich und kommerziell getrieben sind und nicht in Schuldenfallen führen“.

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Die Idee zum globalen Investitionsprogramm war beim G7-Gipfel in Carbis Bay im vergangenen Jahr entstanden – nun stehen die Details fest.

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Alternative zur chinesischen Seidenstraße

Nach Angaben von US-Präsident Joe Biden sollen bis 2027 insgesamt 600 Milliarden Dollar investiert werden. Allein die USA wollen dafür in den nächsten fünf Jahren etwa 200 Milliarden Dollar an privatem und öffentlichem Kapital bereitstellen. Die EU will nach Angaben der Kommissionschefin Ursula von der Leyen 300 Milliarden Dollar investieren.

Großbritannien und Frankreich beteiligen sich nach Angaben aus Regierungskreisen nicht an dem von den USA initiierten Vorhaben. Die Partnerschaften für globale Infrastruktur und Investitionen gelten als Antwort auf das chinesische Infrastrukturprojekt der neuen Seidenstraße.

Der Gipfel der sieben führenden demokratischen Industriestaaten auf Schloss Elmau begann am Sonntagmittag und dauert bis Dienstag. Zur G7 gehören neben Deutschland und den USA auch Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan. Biden ist zum ersten Mal seit seiner Amtsübernahme im Januar 2021 in Deutschland.

RND/jw/dpa

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