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G-7-Außenminister beraten über China und Russland: „Haben viel zu tun“

  • Die Außenminister der G-7-Staaten treffen sich am Dienstag in London, um unter anderem über den Umgang mit China und Russland zu sprechen.
  • Das Thema sei viel zu lange nicht besprochen worden, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD).
  • Die Konflikte in Syrien, der Ukraine, in Myanmar und in Afghanistan sollen außerdem thematisiert werden.
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London. In der Ära Trump galt die G7 fast schon als Auslaufmodell. Jetzt könnte die Gruppe westlicher Industriestaaten ein Comeback erleben. Das liegt vor allem an der zunehmenden Konkurrenz zu autoritär regierten Länder wie Russland und China.

Die Außenminister der G-7-Staaten wollen am Dienstag in London unter anderem ihren Kurs gegenüber China und Russland abstecken. „Da haben wir viel zu tun, wir haben das viel zu lange liegen lassen“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montagabend zum Auftakt des Treffens in der britischen Hauptstadt.

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Auch Außenminister Maas bestätigt, dass es bei dem Treffen unter anderem um die chinesische Beteiligung am 5G-Netzwerkausbau gehen soll.  © Reuters
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Weitere Themen werden die Konflikte in Syrien, der Ukraine, in Myanmar und Afghanistan sein. Am Rande der Beratungen wird Maas mit US-Außenminister Anthony Blinken zu einem Einzelgespräch zusammenkommen.

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Es ist das erste persönliche Treffen der Außenminister sieben führender westlicher Industriestaaten seit zwei Jahren. Der Gruppe gehören neben Gastgeber Großbritannien und Deutschland die USA, Frankreich, Italien, Kanada und Japan an.

Zu den Gesprächen in London sind auch Südkorea, Australien, Indien und Südafrika eingeladen. Die britische Präsidentschaft will die G7 so noch mehr zu einem zentralen Forum der großen Demokratien machen.

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Maas begrüßte diesen Ansatz. „Immer mehr versuchen autoritäre Staaten oder autoritäre Staatenlenker, ihr Modell gegen das der liberalen Demokratien zu stellen“, sagte er. Deswegen sei es gut, innerhalb der G7 gemeinsame Werte zu definieren und gemeinsame Strategien zu entwickeln. Als Beispiel nannte er den freien Handel. „Wir, die G7, sind die freie Welt, und wir wollen freien Handel statt Knebelverträge, wie wir es von anderen kennen.“

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Deutschland und China haben am Mittwoch zum sechsten Mal Regierungskonsultationen abgehalten.  © Reuters

Bei dem Treffen in London soll der G-7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Cornwall vom 11. bis 13. Juni vorbereitet werden. Es wird das erste große Gipfeltreffen mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden sein.

Während der Amtszeit seines Vorgängers Donald Trump hatte die G7 massiv an Bedeutung verloren. Trump hatte nur wenig Interesse an dem Gesprächsformat, ließ einmal sogar nachträglich die Abschlusserklärung platzen.

„Es gab eigentlich substanziell keine G7 mehr, weil die Vereinigten Staaten inhaltlich längst ausgestiegen sind“, sagte Maas zu dieser Zeit. „Das ist jetzt wieder anders.“

Das Außenministertreffen in London begann bereits am Montagabend mit einem Dinner. Für Dienstag sind sechs Arbeitssitzungen und ein gemeinsames Abendessen mit den Außenministern der Gastländer geplant. Dazwischen ist noch Platz für Einzelgespräche. Maas hat sich dazu mit seinem japanischen Amtskollegen Toshimitsu Motegi und mit US-Außenminister Blinken verabredet.

Bei letzterem Treffen soll es laut Maas unter anderem um den Nato-Abzug aus Afghanistan gehen. Die USA und Deutschland sind dort die beiden größten Truppensteller.

Strenge Corona-Auflagen

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Außerdem steht die Zuspitzung des Konflikts zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine auf der Tagesordnung des Gesprächs am Nachmittag. Blinken will im Anschluss an das G-7-Treffen die Ukraine besuchen.

Die G-7-Konferenz findet unter strengen Corona-Auflagen statt. Alle Anwesenden müssen sich täglich auf das Virus testen lassen. Die Konferenz dauert bis Mittwoch und soll dann mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung enden.

RND/dpa

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