China und die sieben Zwerge

  • Das G-7-Treffen dreht sich um einen Staat, der gar nicht anwesend ist: China.
  • US-Präsident Joe Biden will den erwachten Riesen durch ein neues weltweites Netzwerk freier Staaten in Schach halten.
  • Deutschland fürchtet um Geschäfte, macht aber mit. Eine Analyse zum Gipfel in Cornwall von Matthias Koch.
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Cornwall? Was soll da wichtig sein?

Das ist doch bloß eine vermooste Grafschaft in Großbritannien, in diesem Freilichtmuseum namens Europa, wo sich gerade ein paar Staatenlenker um den 78-jährigen Amerikaner Joe Biden versammeln, der mal wieder etwas von Freiheit und Demokratie erzählt.

Alles altes Denken, jedenfalls aus chinesischer Sicht.

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Selbstbewusst gab die Regierung in Peking am Freitag mal was ganz anderes auf den Sender, etwas mehr nach vorn Gerichtetes. Gegen die Bilder aus Cornwall setzte China Bilder aus Utopia Planitia. Das ist eine Region im Norden des Planeten Mars.

Chinas Mars-Rover Zhurong hatte die Aufnahmen schon Mitte Mai gemacht. Peking gefiel es aber, sie ausgerechnet am 11. Juni zu veröffentlichen, zur Nachmittagszeit in Europa, pünktlich zum Auftakt der G‑7-Runde.

Schöne Grüße aus Peking nach Cornwall: Am Tag des G7-Gipfels verbreitete China bislang unveröffentlichte Aufnahmen seiner jüngsten Marsmission in der Region Utopia Planitia. Dieses schon im Mai aufgenommene Foto zeigt die Landeplattform mit der Nationalflagge Chinas. © Quelle: AP

Die politische Begleitmusik in China fiel aus, als melde sich hier schon die Führungsmacht des Planeten Erde. „Zu gegebener Zeit“, erklärte gütig ein Regierungssprecher, werde China das komplette Material vom Mars veröffentlichen, denn schließlich solle ja auch die gesamte Menschheit teilhaben an Chinas großartigem Fortschritt.

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Nie war ein US-Präsident so gut vorbereitet

Dass Peking sich auf so penetrante Art in Erinnerung ruft als eine Macht, die nach globaler Dominanz greift, wäre gar nicht nötig gewesen.

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In Cornwall jedenfalls, wo die sieben Regierenden aus den USA, Kanada, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und Japan bis Sonntagmorgen über den künftigen Lauf der Welt beraten, ist ununterbrochen von einem Staat Nummer acht die Rede, der nicht mit am Tisch sitzt.

Die Fokussierung auf China wird erzwungen vom amerikanischen Präsidenten persönlich. Im Kreis der G 7 wird Biden extrem ernst genommen, nicht nur wegen seines hohen Amtes, sondern schon wegen seiner ungeheuren weltpolitischen Erfahrung.

Als eine Reporterin diese Woche bei einem White-House-Briefing wissen wollte, wie der Präsident sich auf das G‑7-Treffen in Europa vorbereitet habe, sagte Bidens Sprecherin Jen Psaki: „Er bereitet sich seit 50 Jahren darauf vor.“

Ein Bild vom Anfang der Achtziger Jahre: Der damalige deutsche Kanzler Helmut Schmidt trifft in Washington mit US-Senatoren zusammen. Rechts von Schmidt: Joe Biden. © Quelle: dpa

Tatsächlich ist noch nie ein US-Präsident mit so großer außenpolitischer Erfahrung nach Europa gereist. Biden saß schon in den Siebzigerjahren im US-Senat, als Spezialist für Auswärtiges. Er hat Jimmy Carter zum Frieden von Camp David 1978 gratuliert. Er sah 1979 den Schah stürzen und 1989 die Mauer fallen. Auch in den acht Obama-Jahren, bis 2017, kümmerte er sich als Vize im Weißen Haus ums Auswärtige.

Biden kennt Xi – und sucht die Machtprobe

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In der Obama-Zeit kam Biden oft mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jingping zusammen. Die Vieraugengespräche zwischen den beiden addieren sich, haben Bidens Referenten ausgerechnet, auf 24 Stunden. Biden weiß besser als jeder andere, wen er vor sich hat in Peking. Und gerade deshalb sucht er jetzt eine historische Machtprobe.

Biden glaubt, im Kampf gegen die Pandemie sollten Amerika und die freie Welt jetzt mal im globalen Maßstab vorführen, was sie alles drauf haben – und dass sie letztlich, allen Unkenrufen zum Trotz, Besseres zu bieten haben als die Diktatur des chinesischen Präsidenten.

Xi sieht es genau anders herum. Das „Chaos“ in den freien Staaten habe mit geradezu naturwissenschaftlicher Eindeutigkeit die Überlegenheit des chinesischen Systems gezeigt.

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Was nun? Beide Seiten senken die Hörner und sind fest entschlossen, Beweise und Beispiele zu liefern, rund um den Globus.

Eine Schubumkehr von historischer Wucht

Für die ärmsten Staaten der Welt liegt darin eine Chance: Knauserigkeit gilt in der neuen Welt der „health diplomacy“ als weltpolitischer Stockfehler, inzwischen sogar unter US-Republikanern.

„Lasst uns den Menschen in den Entwicklungsländern eine klare Botschaft geben“, sagte der konservative Senator Ben Sasse am Freitag einem Fernsehsender im heimischen Nebraska. „Hilfe kriegst du nicht vom chinesischen Parteivorsitzenden Xi, sondern von Uncle Sam.“

Senator Ben Sasse - hier bei einem Wahlkampfauftritt im vorigen Jahr - ist ein Konservativer aus einem sogenannten Fly-Over-State, einem Bundesstaat, dessen Bewohner sich oft abgehängt fühlen von den modernen Metropolen in den USA. Dass jetzt auch einer wie Sasse für mehr amerikanische Hilfe in Entwicklungsländern wirbt, fiel in dieser Woche dem Biden-Camp angenehm auf. © Quelle: AP

Donald Trump wollte von Hilfen aller Art für arme Länder am liebsten gar nichts wissen. Budgets kürzte er im Weißen Haus kurzerhand mit dem Kugelschreiber, Entwicklungsländer verhöhnte er als „shithole countries“.

Für China war Trump ein nützlicher Idiot. Jahr für Jahr wuchs in seiner Regierungszeit der Einfluss Pekings: auf einzelne Staaten, auf die Vereinten Nationen und auf die Weltgesundheitsorganisation.

Biden bewirkt jetzt eine Schubumkehr von historischer Wucht. Es spielt den Amerikanern in die Hand, dass der von China entwickelte Impfstoff weniger gut wirkt als das deutsch-amerikanische Gemeinschaftsprodukt von Biontech/Pfizer. Von diesem derzeit offenbar besten Impfstoff der Welt hat Biden soeben 500 Millionen Dosen bestellt, um sie in den ärmsten Ländern der Welt verteilen zu lassen.

Der Systemkonflikt ist wieder da

Eine so großzügige Impfspende gab es noch nie in der Geschichte. „Das ist erst der Anfang“, versichert Samantha Power, Direktorin der amerikanischen Entwicklungshilfebehörde US Aid.

Samantha Power, Chefin der Entwicklungshilfebehörde USAID und Buchautorin ("The Education of an Idealist"), sieht bislang nur den Anfang der amerikanischen Hilfsleistungen zur Überwindung der Pandemie gekommen. © Quelle: Democrats Abroad

Als britische Konservative dieser Tage im Unterhaus mit Kürzungsplänen für die Entwicklungshilfe hantierten, schoss Power von Washington aus dazwischen: Kürzungen in dieser Zeit unterminierten „unsere kollektive globale Antwort“. London wollte keinen weiteren Ärger riskieren und drehte bei.

Die Impfspenden seien übrigens einfach Spenden, betonte Biden am Freitag in Cornwall. Es gebe für die Empfängernationen keine versteckten Klauseln.

Damit grenzte sich Biden von China ab, das stets politische und ökonomische Zugänge verlangte, wenn es irgendwo half. Mal wurde ein Hafen verpfändet, mal wurde den Chinesen dieses oder jenes Abstimmungsverhalten in den Vereinten Nationen zugesagt, etwa in Menschenrechtsdebatten.

Natürlich hofft auch Biden auf wachsenden Einfluss für sein Land. In einem Aufsatz für das Magazin „Foreign Affairs“ schrieb er schon im vorigen Jahr, es gehe aber um mehr: um die „elektrisierende Idee der Freiheit“, die für Autokraten oft schwer zu fassen sei, sich aber mitunter am Ende nicht mehr aufhalten lasse.

Biden akzeptiert die Unterdrückung in China letztlich so wenig, wie Ronald Reagan einst Mauer und Stacheldraht in Berlin akzeptierte.

Hallo Welt: Für eine Rede des damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan wird im Juni 1987 eigens eine Bühne vor dem Brandenburger Tor aufgebaut. Eine Öffnung direkt hinter dem Rednerpult gibt den Blick frei auf die Berliner Mauer. Reagan sagt bei diesem Auftritt seine berühmten Worte, an Michail Gorbatschow gerichtet: „Tear down this wall“ (Reißen Sie diese Mauer nieder). © Quelle: Günter Schneider/Imago Images

„Amerika ist wieder da“, sagt Biden. Das bedeutet auch: Der Systemkonflikt ist wieder da. Und er ist von Washington gewollt.

Ein globales Netzwerk der Demokratien

Die Deutschen ziehen mit, wenn auch wie immer mit Bedenken. Kein Markt hilft den deutschen Konzernen, die Automobilbranche vorneweg, derzeit so gut aus der Krise wie China.

In diesem Sommer aber, noch vor der Bundestagswahl, soll eine Fregatte der Bundeswehr im Südchinesischen Meer ein Zeichen setzen für die auch von Berlin gewollte Freiheit der Seewege. Vor wenigen Tagen erst unterstrich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei einem Besuch in Südkorea diese Ankündigung.

Zu beobachten sind hier die ersten kleinen Schritte auf dem Weg zu einer „globaleren Nato“, von der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zuletzt unter anderem in einem RND-Interview gesprochen hat.

Zwar wird der Atlantik im Zentrum der Nato bleiben. Die politische Verbindung zu Staaten wie Südkorea, Australien, Japan und Neuseeland dürfte in den kommenden Jahre vertieft werden.

Die mögliche neue Macht der Zwerge

Aus der Sicht Chinas mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern mögen die G7 wie sieben Zwerge erscheinen. Doch in Cornwall gab es ein paar interessante Gäste: Indien, Südkorea, Australien und Südafrika. Sie könnten Teil des von Biden geplanten neuen Netzwerks demokratischer Staaten werden, die am Ende dann doch mehr Einfluss haben als ein einzelnes Zwangsregime in Peking.

Als Australien im Jahr 2020 von Peking mehr Transparenz bei der Suche nach dem Ursprung des Virus verlangte, bestrafte Peking die Australier mit Zusatzzöllen, etwa auf Rotwein. In Cornwall wird derzeit ein Netzwerk vorbereitet, dessen Mitglieder sich solche Schläge auf die Nase nicht mehr bieten lassen müssen.

Niemand darf überrascht sein, wenn der Ruf nach mehr Transparenz in China sogar Eingang findet ins Abschlussdokument der G7. Biden wünscht sich solche Wendepunkte: Ihm ist jedes Signal willkommen, das sinkenden Respekt zeigt für die Diktatoren dieser Welt.

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