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Bundeskanzler nach G7-Gipfel

Scholz will an G20-Gipfel in Indonesien festhalten – mit Putin am Tisch?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht während einer Pressekonferenz zum Abschluss des G-7-Gipfels auf Schloss Elmau.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat betont, dass der G7-Gipfel in Elmau das wichtige Signal ausgesendet habe, dass nicht nur die großen Industriestaaten zusammenstünden, sondern dass sich auch die fünf wichtigsten Schwellen­länder untergehakt hätten. Das sagte er in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ am Dienstagmittag. Das gemeinsame Vorgehen unter anderem mit Indonesien sei auch im Hinblick auf den G20-Gipfel wichtig, der in dem Land stattfinden soll.

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Auf Nachfrage, ob sich Scholz mit Putin bei dem Gipfeltreffen auf Bali an einen Tisch setzen werde, antwortete der Bundeskanzler: „Was G20 betrifft, bestand hier bei allen Gesprächen große Einigkeit, dass wir die G20 nicht auseinandertreiben wollen.“ Gleichzeitig wolle man dort aber auch über die „furchtbaren Auswirkungen des Angriffskriegs“ sprechen. Es wäre ein großer Fehler, wenn es die Zusammenkunft der G20 nicht mehr gäbe. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Montag angekündigt, an dem Gipfeltreffen teilnehmen zu wollen. Aus dem Kreis der G8 – den heutigen G7 – war Russland ausgeschlossen worden.

Auch mit Schwellenländern, die sich noch nicht klar von Putin distanziert haben, will Scholz weiter sprechen. „Ich bin überzeugt, dass wir nur dann erfolgreich sein können, wenn wir solche Perspektiven verstehen, aber trotzdem gemeinsame Lösungen finden.“ Es gebe „keinen Dissens mit irgendwem“ darüber, dass die territoriale Integrität der Ukraine nicht beeinträchtigt werden dürfe. „Ich glaube, dass jeder, der Verantwortung in der Welt hat, sich jeden Tag mit der Frage beschäftigen muss, wie wir es hinbekommen, dass wir die maximale Unterstützung für die Ukraine gewährleisten können und gleichzeitig eine Eskalation vermeiden, die die ganze Welt in Mitleidenschaft nehmen würde. Das ist der Amtseid, den ich geschworen habe, und ich werde dem immer Folge leisten.“

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Scholz gibt keine Tipps zum Energiesparen

Auf die Frage, ob Scholz den Bürgern und Bürgerinnen eine Garantie geben könne, dass sie im Winter wegen ausbleibender russischer Gaslieferungen nicht frieren müssten, wollte er keine klare Aussage treffen. Deutschland sei aber zu Beginn des Kriegs gut vorbereitet gewesen. Jetzt sei man auf einem guten Weg, indem man den Import von Flüssiggas vorbereite und Gesetze ändere – „das hätte man aber auch schon vor ein paar Jahren machen können“, sagte Scholz. Alltagstipps zum Energiesparen wie Robert Habeck will Scholz nicht geben. Die Vorschläge des Wirtschaftsministers seien mehr aus dessen persönlichem Bereich gewesen.

Trotz der schwierigen Lage durch den russischen Krieg sei Deutschland in der Klimapolitik auf dem richtigen Kurs. „Wir haben festgelegt, dass wir 2045 klimaneutral sein wollen. Es wird jetzt kein Tempo rausgenommen, sondern Tempo zugelegt.“ Man müsse dabei aber auch die Interessen von Entwicklungs­ländern wie zum Beispiel in Afrika im Blick behalten. „Es gibt keinen Rollback in der Klimapolitik“, bekräftigt Scholz.

„Alles, was wir beitragen können, werden wir auch beitragen“

Mit Blick auf den anstehenden Nato-Gipfel in Madrid und die Verstärkung der Eingreiftruppe des Militärbündnisses sagte der Bundeskanzler: „Alles, was wir beitragen können, werden wir auch beitragen.“ Deutschland werde bald das Land in Europa sein, das am meisten in das Militär investiere.

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Das Interview wurde am Mittag live bei Youtube, Facebook und bei Tagesschau 24 übertragen. Eine Wiederholung der Sendung ist am Dienstag um 20.15 Uhr in der ARD zu sehen.

Nach mehr als einem halben Dutzend Arbeitssitzungen und zahlreichen bilateralen Gesprächen haben die G7-Staats- und ‑Regierungschefs am Dienstag ihre Beratungen im bayerischen Schloss Elmau beendet. Die G7 verständigten sich in den vergangenen Tagen unter anderem auf weitere finanzielle, militärische, humanitäre und diplomatische Unterstützung für die Ukraine. Zudem kündigten sie neue Sanktionen gegen Russland an, unter anderem gegen dessen Rüstungsindustrie.

Zur Gruppe der sieben (G7) gehören neben Deutschland die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan. Auch EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel nahmen am Gipfel teil.

RND/sebs/dpa

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