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Führungskrise in der CDU: Dobrindt hat Zweifel an AKK-Zeitplan - “abwegig”

  • Noch-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will erst die Kanzlerkandidatur klären, dann im Dezember auf einem Parteitag den Vorsitz.
  • In den Unionsparteien gibt es unterschiedliche Ansichten über diesen Zeitplan.
  • CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hält ihn für unrealistisch.
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Berlin. Der Zeitplan der sich zurückziehenden CDU-Bundeschefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Klärung der Führungfrage in der Partei löst in der Union ein unterschiedliches Echo aus.

Nach Einschätzung von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der AKK-Zeitplan keine Chance auf Umsetzung. Er sei „abwegig“, sagte er Dienstag in Berlin.

„Krisenhafte Situationen bewältigt man nicht durch Zelebrieren der Krise, sondern durch Handeln.”

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Die CDU müsse nun entscheiden, ob sie die Kraft habe, sich zu erneuern, forderte Dobrindt. Die CSU wolle sehr schnell Stabilität innerhalb der Unionsfamilie herstellen. Notwendig sei kein langer Schönheitswettbewerb. Es gehe um personelle Klarheit, eine Person zu finden, die für die Union positive Fantasie für die Zukunft wecken könne.

Die Frage, wie man im Wahljahr 2021 abschneide, hänge sehr stark davon ab, wie man aus dem Jahr 2020 herausgehe. Deswegen sei es jetzt so wichtig, eine Entscheidung zu treffen, um stabil regieren zu können. Je länger die Findungsphase bei der CDU dauere, desto hämischer würden die Kommentare der politischen Wettbewerber.

Auch eine weiterhin getrennte personelle Lösung zwischen Kanzleramt und Parteivorsitz hält Dobrindt für vorstellbar. Beide Varianten - sowohl die Ämter zu trennen, wie sie wieder zusammenzuführen - hätten gute Chancen, dass sie funktionierten. Dies hänge sehr davon ab, "dass man es am Schluss auch wollen muss".

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Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU) bescheinigte Kramp-Karrenbauer, sie habe nach dem Motto "erst das Land, dann die Partei, dann die Person" gehandelt. Der Prozess der Suche nach einem Kanzlerkandidaten werde in enger Abstimmung zwischen Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder stattfinden.

Kramp-Karrenbauer habe den Rückhalt einer klaren Zustimmung der Partei. Solange sie im Amt sei, habe sie die volle Berechtigung, den Prozess von vorne zu gestalten.

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Der CDU-Politiker nannte die ultrakonservative CDU-Splittergruppe Werteunion unbedeutend und überbewertet. Sie sei von den Medien in der Vergangenheit auch hochgeschrieben worden. Zu Forderungen aus der eigenen Partei, Mitglieder der Gruppe aus der CDU zu drängen, wollte er sich nicht äußern.

Der Vorsitzende der ultrakonservativen Werteunion, Alexander Mitsch, sieht seine Vereinigung als entscheidend für den Erfolg der Union. "Wir wissen, dass wir als Konservative und Wirtschaftsliberale, die sich in der Werteunion organisiert haben, wichtig für die Partei sind. Ohne uns wird die Partei zukünftig keine Wahlen gewinnen können", sagte Mitsch am Dienstag SWR Aktuell.

Die Werteunion sieht sich als Vertretung der konservativen Strömung in der Union, ist aber keine offizielle Parteigliederung. Zuletzt hatten sich mehrere CDU-Politiker dafür ausgesprochen, Mitglieder der Werteunion wegen deren Zuspruch zur umstrittenen Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen der AfD aus der Partei zu drängen.

RND/cle/dpa