Fünf Gründe, die für eine Ampelkoalition sprechen
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/Z2TQDHR6AJFMFLVAQAVJWK27IU.jpeg)
Eine Ampel, an der für einen Moment die Farben Rot, Gelb und Grün gleichzeitig leuchten. (Symbolfoto) Als Ampel wird auch eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen bezeichnet.
© Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Berlin. Die Wählerinnen und Wähler haben den Parteispitzen in Berlin einen bunten Strauß an Möglichkeiten beschert, eine Regierung zu bilden. Bei näherem Hinsehen sprechen aber fünf gute Gründe dafür, dass es zu einer Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP kommt.
1. Wahlsieger
Die Sozialdemokraten haben die Wahl gewonnen. Sie liegen – wenn auch nur knapp – vor der Union. Guter demokratischer Brauch ist es eigentlich, dass die unterlegene Partei ihre Niederlage einräumt und den Siegern das Feld überlässt – auch wenn der Vorsprung nur dünn ist. Die Union käme eigentlich erst wieder ins Spiel, wenn die SPD daran scheitert, eine Kanzlermehrheit aus den im Bundestag vertretenen Parteien zu schmieden.
Die Union ist bei der Bundestagswahl ja nicht zufällig knapp hinter der SPD gelandet. Sie hätte diese Wahl bequem nach Hause schaukeln können, wenn es nicht so viele interne Machtkämpfe in den vergangenen drei Jahre gegeben hätte. Das aber zeigt, dass die Union dringend der Erneuerung bedarf. Dafür gibt es in der Opposition mehr Raum als in der Regierung.
2. Koalition der Gewinner
Für eine Ampelkoalition spricht auch, dass alle drei Parteien, SPD, Grüne und FDP, bei der Bundestagswahl zugelegt haben. Sie sind alle Gewinnerparteien. Mit diesem Rückenwind können sie dringend notwendige Reformen anpacken. Diesen drei Parteien könnte der Aufbruch bei Klima, in der Digitalisierung, in der Bildung und bei der Sicherung der Sozialsysteme am ehesten gelingen.
3. Scholz liegt vorn
In Deutschland werden Parteien und nicht Personen gewählt. Dennoch spielen die Spitzenkandidaten in Wahlkämpfen eine zentrale Rolle. Bei allen Umfragen lag Olaf Scholz deutlich vor Armin Laschet. Während Scholz am Ende des Wahlkampfs deutlich über 40 Prozent Zustimmungswerten lag, rutschte Laschet zwischenzeitlich in die Einstelligkeit. Es ist eindeutig, dass der Kandidat Scholz seiner Partei Stimmen beschert hat, während die Union auch wegen Laschet Federn lassen musste. Auch das spricht für einen Kanzler Scholz.
+++ Alle aktuellen Entwicklungen zur Wahl finden Sie in unserem Liveblog +++
4. Die Union ist zerstritten
Erinnern Sie sich an das Jahr 2018? CDU und CSU sind damals im Streit um die Flüchtlingspolitik beinahe als Einheit und als Fraktionsgemeinschaft zerbrochen. Die öffentlichen Auseinandersetzungen waren ein erbärmliches Schauspiel. Erinnern Sie sich auch an Ausländer-Maut, Herdprämie und einen Verkehrsminister, der das Geld für Straßenbau vor allem nach Bayern lenkt? Wer mit der Union koaliert, hat es mit zwei Parteien zu tun.
Aktuell ist das Verhältnis zwischen CDU und CSU mal wieder auf einem Tiefpunkt angekommen. Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Parteien in Koalitionsverhandlungen mit einer Stimme sprechen, ist ebenso hoch, wie dass sich FDP und Grüne immer einig sind.
„Laschet wird Machtanspruch nicht aufrechterhalten können“: Analyse am Tag nach der Wahl
Die SPD hat die Bundestagswahl gewonnen, dicht gefolgt von der CDU. Eva Quadbeck, stellvertretende RND-Chefredakteurin, über die bevorstehende Regierungsbildung
© Quelle: RND
5. Durchsetzbarkeit
Für die Liberalen wird es schwierig, ihrer eigenen Basis und ihrer Wählerschaft eine Ampel mit Rot-Grün zu verkaufen. Die Grünen haben umgekehrt das gleiche Problem mit einem Jamaika-Bündnis. Nach diesem Wahlergebnis wäre es aber für die Liberalen leichter, einen Kanzler Scholz zu erklären, als dass die Grünen plausibel machen könnten, warum sie Laschet ins Kanzleramt verhelfen.
Lesen Sie hier: Fünf Gründe, warum es noch Jamaika werden kann