Früher war mehr Lockdown

  • Die nächste MPK kommt schneller als gedacht.
  • Und sie darf auch nicht so heißen.
  • Aber auf wie viel Lock­down können sich Bund und Länder heute einigen?
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

geht jetzt doch alles ganz schnell? Früher als erwartet kommen heute Bund und Länder zusammen, um über die richtigen Schritte gegen die vierte Corona-Welle zu beraten. Das Treffen darf nicht MPK heißen – es erfüllt aber genau diese Rolle: endlich eine gemeinsame Antwort auf die vierte Welle finden.

Anlass für das Treffen ist auch ein Spruch des Bundes­verfas­sungs­gerichts: Es befasst sich heute mit den Ausgangs- und Kontakt­beschrän­kungen und Schul­schlie­ßungen unter der Corona-Bundes­not­bremse.

Ange­sichts von Rekord­zahlen, Triage und Omikron klingt das wie juristi­scher Schnee von gestern. Heute geht es um die nächsten Wochen. Und da ist in der Tat viel Raum für verschie­denste Lösungen – zwischen den harten Regeln in Sachsen und einem ausverkauften Fußball­stadion wie in Köln gibt es eine große Band­breite an denk­baren Optionen. Auf wie viel Lock­down können sich Merkel, Scholz und Co. heute einigen?

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Mit Merkel und Scholz: Länder beraten über Corona-Krise
0:57 min
Die Minister­präsi­denten und ‑präsiden­tinnen der Länder wollen an diesem Diens­tag mit Angela Merkel und dem wohl künftigen Kanzler Olaf Scholz über die Corona-Krise beraten.  © dpa

Denn auch das stimmt: Viele Virolo­ginnen und Viro­logen haben sich in den vergan­genen Tagen für härtere Regeln ausge­sprochen. Das Wort „Lock­down“ haben sie aber meis­tens vermieden.

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Kurz­fristig – darin sind sich die meisten Fach­leute einig – helfen gegen die vierte Welle nur stren­gere Kontakt­beschrän­kungen. Mittel­fristig führt der Weg aus der Dauer­schleife aber nur über das Impfen.

In diese Sache ist nun große Bewe­gung gekommen: Ausge­rechnet der künf­tige Justiz­minister aus den Reihen der FDP zeigt sich offen dafür, dass der Bundes­tag über eine Impf­pflicht für alle abstimmt – und das ohne Frak­tions­zwang. Marco Busch­mann sagte dem RND, dass sich die Abgeord­neten dabei allein von ihrem Gewissen leiten lassen sollten. Dem Vernehmen nach sind mehrere Anträge in Arbeit, denn Impf­pflicht ist nicht gleich Impf­pflicht. Dass die FDP einem solchen Gesetz nicht im Wege stehen will, ist eine längst über­fällige Kurs­korrektur, kommen­tiert Tim Szent-Ivanyi.

Dem Bundes­tag stehen jeden­falls ausführ­liche Debatten ins Haus. Und auch für heute stellen wir uns auf einen längeren Nach­richten­tag ein. Einen Ausblick auf den heutigen Corona-Gipfel gibt meine Kollegin Sabine Gurol.

Zitat des Tages

Zukunfts­haupt­stadt Berlin. Sozial. Ökolo­gisch. Viel­fältig. Wirt­schafts­stark.

Titel des Koali­tions­vertrags von SPD, Grünen und Linken

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Eine Bombe im Irak veränderte sein Leben: Die Flucht von Hayder nach Berlin
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2019 demonstrierte Hayder in Bagdad gegen die irakische Regierung – an diesem Tag veränderte sich sein Leben schlagartig. Nun ist er nach Berlin geflüchtet.  © RND

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