• Startseite
  • Politik
  • Frontex: Betrugsbehörde Olaf ermittelt wegen verschiedener Vorwürfe

Betrugsbehörde Olaf ermittelt gegen Frontex

  • Die EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf untersucht Vorwürfe gegen Frontex.
  • Die EU-Grenzschutzbehörde bestätigte die Ermittlungen nicht, betonte jedoch, dass sie vollständig mit Olaf kooperiere.
  • Medienberichten zufolge werden Frontex Belästigung, Fehlverhalten und Migranten-Pushbacks vorgeworfen.
Anzeige
Anzeige

Brüssel/Warschau. „Olaf kann bestätigen, dass es eine Ermittlung in Bezug auf Frontex eingeleitet hat“, hieß es am Dienstag auf Anfrage bei der Betrugsbehörde. Ein Frontex-Sprecher bestätigte die Ermittlungen zwar nicht ausdrücklich, betonte jedoch, man kooperiere vollständig mit Olaf.

Video
Geflüchtete in Bosnien harren bei Minusgraden aus
1:53 min
Peter Van der Auweraert, Leiter der UN-Organisation für Migration in Bosnien-Herzegowina, beschreibt die Lage von Hunderten Migranten an der Grenze zu Kroatien.  © Reuters

„Belästigung, Fehlverhalten und Migranten-Pushbacks“

Anzeige

Zu den Hintergründen der Ermittlungen äußerten sich beide Seiten nicht. Da es sich um ein laufendes Verfahren handele, könne man keine weiteren Details nennen, hieß es von Olaf. Das Magazin „Politico“ schrieb unter Berufung auf EU-Beamte von „Vorwürfen von Belästigung, Fehlverhalten und Migranten-Pushbacks“. Auch der „Spiegel“ hatte berichtet.

Frontex mit Sitz in Warschau war in den vergangenen Monaten mehrfach durch Medienberichte unter Druck geraten, wonach die Behörde an illegalen Zurückweisungen von Migranten in der Ägäis beteiligt gewesen sein soll. Behördenchef Fabrice Leggeri wies diese Vorwürfe stets zurück. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson forderte mehrfach Aufklärung. Derzeit untersucht eine interne Arbeitsgruppe die Vorwürfe.

Anzeige

Büro von Frontex-Behördenchef durchsucht

Medienberichten zufolge wurden Anfang Dezember die Büros von Leggeri und seinem Kabinettschef durchsucht. Ein Frontex-Sprecher betonte grundsätzlich, dass Besuche von Olaf-Mitarbeitern in EU-Agenturen oder -Institutionen nicht ungewöhnlich seien. „Es ist wichtig, zur Kenntnis zu nehmen, dass solche Besuche nicht unbedingt ein Fehlverhalten bedeuten.“

Anzeige

Grundsätzlich untersucht Olaf nach Angaben der EU-Kommission „Fälle von Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts, von Korruption sowie von schwerwiegendem Fehlverhalten innerhalb der Organe und Einrichtungen der EU“.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen