Nach Großbrand: Merz lehnt Suche nach EU-Lösung für Moria-Flüchtlinge ab

Friedrich Merz (Archivbild) hat sich gegen die Suche nach einer europäischen Lösung bei der Aufnahme der Flüchtlinge von Lesbos ausgesprochen.

Friedrich Merz (Archivbild) hat sich gegen die Suche nach einer europäischen Lösung bei der Aufnahme der Flüchtlinge von Lesbos ausgesprochen.

© Quelle: Getty Images

CDU-Politiker Friedrich Merz hat sich erstmals zur Notsituation im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos geäußert. Die Suche nach einer sogenannten europäischen Lösung lehnte er ab. Vielmehr solle die EU die Griechen vor Ort bei der Unterbringung unterstützen.

 

Berlin. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, glaubt nicht an eine europäische Lösung bei der Verteilung von Flüchtlingen auf der griechischen Insel Lesbos. “Wenn ich es richtig sehe, hat Griechenland bisher nicht darum gebeten, Flüchtlinge aus Lesbos in der Europäischen Union aufzunehmen und auf einzelne Länder zu verteilen”, sagte Merz der Deutschen Presse-Agentur.

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“Außer Luxemburg und Deutschland ist dazu ohnehin zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein anderes Mitgliedsland der EU bereit. Es macht daher weder Sinn, weiter nach einer “europäischen Lösung” zur Verteilung zu suchen, noch in einen Überbietungswettbewerb in Deutschland einzutreten, wie viele Migranten wir denn aufnehmen sollen.”

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Verkohlte ��berreste von Zelten und Wohncontainern im fast vollst��ndig zerst��rten Fl��chtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos nach dem verheerenden Feuer, das in der Nacht zum Mittwoch ausgebrochen war. Auch am Donnerstag, den 10. September 2020, gibt es noch kleine Feuerausbr��che, die von Feuerwehrkr��ften oder den Bewohnern des Camps gel��scht werden m��ssen. Moria nach dem Feuer *** Charred remains of tents and living containers in the almost completely destroyed refugee camp Moria on the Greek island of Lesbos after the devastating fire that broke out on the night of Wednesday Even on Thursday, 10 September 2020, there are still small outbreaks of fire that have to be extinguished by firefighters or the camps inhabitants Moria a PUBLICATIONxNOTxINxGRE ANE5141730

Nach den Bränden im griechischen Flüchtlingslager Moria harren die Menschen nun auf Straßen und Feldern aus. Die versprochene Hilfe lässt auf sich warten.

© Quelle: RND

Noch seien die Bilder von 2015 in Erinnerung und auch der Satz, “dass sich diese Lage nicht wiederholen darf”, sagte der frühere Unionsfraktionsvorsitzende, der sich damit erstmals zu dem Thema positionierte.

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Mit Hilfsorganisationen unterstützen

Merz argumentierte weiter, er sehe “zwei Wege zur Lösung des Problems: Wir helfen den Griechen erstens mit allen Mitteln, die wir haben, die Flüchtlinge dort menschenwürdig unterzubringen. Dazu haben wir mit dem Roten Kreuz und dem Technischen Hilfswerk (THW) bestens ausgebildete und ausgerüstete Hilfsorganisationen.”

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Bundeskanzlerin Angela Merkel bremst in der Debatte über die Anzahl der Menschen, die Deutschland aus Moria aufnehmen könnte.

© Quelle: Reuters

Zudem sollte man mit Griechenland “der bereits im Europäischen Parlament diskutierten Option nähertreten, stillgelegte Kreuzfahrtschiffe für die zeitweise Unterbringung an den Außengrenzen der EU zu nutzen. Diese Schiffe könnten dann auch zur Durchführung der Asylverfahren genutzt werden.”

Aufnahmezentrum unter EU-Verwaltung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor deutsche Unterstützung zugesichert, wenn – nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria – auf der Insel Lesbos ein neues Aufnahmezentrum eingerichtet werden soll. Ein neues Aufnahmezentrum unter griechischer und EU-Verwaltung wäre ein Pilotprojekt, über das man nachdenken müsse.

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So lägen die Hoheitsrechte erst einmal bei Griechenland. Es müsse einen Vertrag geben, dass dort auch europäisch gehandelt werden könne, sagte die Kanzlerin am Montag. “Ich hielte das für einen wirklich wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer stärkeren Europäisierung der Migrationspolitik.”

RND/dpa

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