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Verfassungsschutz stuft „Freie Sachsen“ als Verdachtsfall ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Chorweiler. Köln, 13.09.2018 *** The Federal Office for the Protection of the Constitution in Chorweiler Cologne 13 09 2018 Foto:xC.xHardtx/xFuturexImage

Berlin/Dresden.Die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“ wird bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Gruppierung als Verdachtsfall ein, wie eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Freitag bestätigte.

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Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ darüber berichtet. Dem Bericht zufolge misst das Amt den „Freien Sachsen“ überregionale Bedeutung zu.

Partei wird in Sachsen bereits beobachtet

Im Juni hatte bereits der sächsische Verfassungsschutz mitgeteilt, dass er die „Freien Sachsen“ als rechtsextremistisch und verfassungsfeindliche Bestrebung einstuft. Somit werde die Partei nachrichtendienstlich beobachtet, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz damals mit. Die Tätigkeiten der „Freien Sachsen“ seien „objektiv geeignet, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder einzelne ihrer zentralen Wesenselemente zu beseitigen oder zu beeinträchtigen“, hieß es zur Begründung.

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Die „Freien Sachsen“ zählen zu den Kräften, die immer wieder Gegner der Corona-Politik mobilisieren. Sie rufen über Telegram zu Protesten in Sachsen, aber auch in anderen Bundesländern auf.

RND/dpa

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