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  • Frankreich: Grüne sind bei Kommunalwahlen in Lyon und Straßburg erfolgreich - schwere Schlappe für Macrons Partei

Grüne Erfolge bei Kommunalwahlen in Frankreich: Schlappe für Macrons Partei

  • Die Öko-Partei Europa-Ökologie – Die Grünen kann bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Frankreich große Städte wie Lyon, Straßburg und Bordeaux erobern.
  • Die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss dagegen eine schwere Schlappe hinnehmen.
  • Die Wahlbeteiligung war allerdings schwach.
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Paris. Ein grüner Windhauch war erwartet worden von der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Frankreich. Es gab positive Vorhersagen für die Öko-Partei Europa-Ökologie – Die Grünen, die bereits bei den Europawahlen letztes Jahr erfolgreich abschnitt. Aber der grüne Sturm, der tatsächlich aufkam, war so nicht vorhergesehen worden.

Überraschend konnten die Grünen Lyon erobern, ebenso wie Straßburg, Besançon und Poitiers. Unklar war zunächst noch, ob sie auch im nordfranzösischen Lille gewinnen würden, wo die langjährige, sozialistische Bürgermeisterin Martine Aubry abgewählt zu werden drohte. Und sogar Bordeaux, eine historisch von den Konservativen regierte Stadt, wird mit Grégory Doucet einen grünen Bürgermeister erhalten, der mit Unterstützung der Linken überraschend siegen konnte. Bislang hielten die französischen Grünen mit Grenoble nur eine einzige mittelgroße Stadt.

Die Wahlbeteiligung war mit rund 40 Prozent allerdings schwach. Eigentlich hätte die zweite Runde am 22. März stattfinden sollen, eine Woche nach dem ersten Wahlgang – doch dann kamen das Coronavirus und die Ausgangsbeschränkungen.

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Amtierende Bürgermeisterin von Paris konnte sich durchsetzen

Während in gut 30.000 Kommunen ein Wahlgang ausgereicht hatte, um die künftigen Stadt- und Gemeinderäte zu bestimmen, wurde am Sonntag noch in knapp 5000 Orten Wahlen abgehalten.

Abgesehen von dem unklaren Ausgang in Lille konnten auch die Sozialisten einige Erfolge feiern, mit Siegen in Nancy, das erstmals seit 1946 sozialistisch wurde, Marseille, wo ein rot-grünes Bündnis siegte, und in Paris. Die amtierende Bürgermeisterin Anne Hidalgo setzte sich eindeutig durch, obwohl sie ihre Hauptherausforderung, die konservative Ex-Justizministerin Rachida Dati, scharf angegriffen hatte mit den Vorwürfen, in der französischen Hauptstadt mangele es an Sicherheit und Sauberkeit.

Hidalgo hatte ganz auf ökologische Themen gesetzt und sich mit den Grünen und Kommunisten verbündet. Die Kandidatin der Regierungspartei La République en marche (LREM), Ex-Gesundheitsministerin Agnès Buzyn, schnitt schwach ab. Ursprünglich machte sich LREM gerade in Paris Hoffnungen.

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Bittere Niederlagen für Republikaner

Auch für die Republikaner, die 2014 viele Städte erobern konnten, verlief der Wahlabend bestenfalls gemischt mit Siegen zumindest in Nizza und Toulouse, doch die Niederlagen in Bordeaux und Marseille sind bitter. Für den rechtsnationalen Rassemblement National (RN) verdeckte ein großer Erfolg in Perpignan, dass die Partei davon abgesehen kaum Zugewinne machen, lediglich die meisten der bestehenden Rathäuser halten konnte.

In der 120.000 Einwohner zählenden Stadt Perpignan siegte Louis Aliot eindeutig. Er war zwar ohne offizielles Parteietikett angetreten, gehört aber seit Jahren der Führungsspitze des RN an und war lange der Lebensgefährte von Parteichefin Marine Le Pen.

Premierminister Édouard Philippe in Le Havre erfolgreich

Der wohl größte Verlierer des Abends ist die Präsidentenpartei, die sich nicht auf eigene Erfolge, sondern lediglich auf jene von Bündnispartnern stützen konnte sowie jenen von Premierminister Édouard Philippe in Le Havre. Dieser war dort bereits vor Beginn seiner nationalen Karriere Bürgermeister, damals allerdings für die Republikaner.

Präsident Emmanuel Macron wird in den nächsten Tagen und Wochen entscheiden, ob Philippe Regierungschef bleibt, trotz einer voraussichtlich anstehenden Kabinettsumbildung. Die Folgen des Coronavirus, heißt es, zwingen ihn zu einem Umsteuern, doch die Richtung bleibt unscharf.

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Am heutigen Montag fliegt Macron zunächst nach Deutschland, um mit Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem über die anstehende Ratspräsidentschaft Deutschlands zu sprechen.

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