Frankreich: Gesundheits-Notstand soll bis Februar verlängert werden

Der französische Präsident Emmanuel Macron. Frankreichs Regierung will den Gesundheitsnotstand bis Februar verlängern.

Der französische Präsident Emmanuel Macron. Frankreichs Regierung will den Gesundheitsnotstand bis Februar verlängern.

Paris. Frankreich will den am vergangenen Samstag wieder in Kraft getretenen Gesundheitsnotstand bis zum 16. Februar verlängern. Ein entsprechender Gesetzesentwurf sei auf den Weg gebracht worden und werde dem Parlament vorgelegt, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch nach einer Regierungssitzung unter Vorsitz von Präsident Emmanuel Macron.

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Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich bietet einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen, zu denen auch Ausgangssperren gehören können. Er war am Wochenende wegen der alarmierenden Corona-Situation im Land erneut verhängt worden.

Macron habe während der Sitzung daran erinnert, dass die Corona-Situation weiterhin sehr besorgniserregend sei, so Attal. „Das Virus kennt keinen Kalender“, so Attal. Weitgehende Einschränkungen etwa bei Versammlungen sollen bis April möglich sein, wenn die gesundheitliche Lage dies nötig mache. Premierminister Jean Castex will am Donnerstagabend eine Pressekonferenz zu den aktuellen Maßnahmen geben. Attal kündigte an, dass für weitere Départements die höchste Corona-Warnstufe ausgerufen werde.

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Mehr als 32.000 Neuinfektionen in 24 Stunden

Frankreich hat schwer mit der Covid-19-Pandemie zu kämpfen. Seit Samstag gilt in zahlreichen Städten, darunter Paris, eine nächtliche Ausgangssperre ab 21 Uhr. Am Wochenende wurden mehr als 32.000 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet - ein Spitzenwert.

RND/dpa

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