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Frankreich führt Gesundheitsnotstand wieder ein – Ausgangssperren in Paris und anderen Städten

  • Frankreich hat wegen der stark ansteigenden Corona-Neuinfektionen erneut den Gesundheitsnotstand ausgerufen.
  • Ab diesem Samstag gelten Ausgangssperren für Paris und weitere Großstädte des Landes.
  • Das verkündete Präsident Emmanuel Macron.
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Paris. Im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen wird in Frankreich der Gesundheitsnotstand von diesem Samstag an wieder eingeführt. Das teilte die Regierung am Mittwoch in Paris nach einer Kabinettssitzung mit. Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich bietet einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen, zu denen in letzter Konsequenz auch Ausgangssperren gehören können.

Der Gesundheitsnotstand war Ende März für das ganze Land ausgerufen worden. Er wurde dann Anfang Mai bis zum 10. Juli verlängert. Die Mitte-Regierung hat mit dem Notstand die Möglichkeit, Beschlüsse schnell per Verordnung umzusetzen. Im Frühjahr galten in ganz Frankreich strenge Ausgangsbeschränkungen, die auch polizeilich überwacht wurden.

Am Abend verkündete Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass in Paris und zahlreichen weiteren großen Städtne im Land nächtliche Ausgangssperren verhängt werden. Diese Ausgangssperren würden ab Samstag zwischen 21 Uhr abends bis 6 Uhr morgens für mindestens vier Wochen gelten, sagte Macron am Mittwochabend in einem TV-Interview.

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Neben dem Großraum Paris seien die Metropolen Grenoble, Lille, Rouen, Lyon, Aix-Marseille, Saint-Étienne, Toulouse und Montpellier betroffen, so Macron. Die Sperre gelte unter anderem für Kinos, Restaurants, Theater. Über diese Maßnahme war bereits zuvor spekuliert worden. Es werde Kontrollen und Strafen geben, kündigte der Staatschef an.

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Die Corona-Lage in Frankreich verschlechtert sich seit Wochen. Frankreich mit seinen rund 67 Millionen Einwohnern hatte am Wochenende annähernd 27 000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden gemeldet - das war ein Rekord.

Besonders die Situation in der Paris bereitet große Sorge. Dort steigt die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen immer weiter an. Frankreich ist stark von der Covid-19-Pandemie betroffen, es starben bisher rund 33 000 Menschen.

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In den vergangenen Wochen hatte die Regierung einen Zickzack-Kurs hingelegt. Erst wurden die Regionen in die Pflicht genommen, dann schaltete sich Paris ein und verhängte Corona-Maßnahmen. Der Präsident hatte sich im Frühjahr mehrfach in TV-Ansprachen an die Menschen gewandt. Am Nationalfeiertag am 14. Juli gab er ein großes TV-Interview, in dem es ebenfalls hauptsächlich um Corona ging.

RND/dpa

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