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Scholz im Eifel-Hochwassergebiet: „Wiederaufbau kann sofort losgehen“

  • Am Dienstag hat Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Gemeinde Schleiden-Gemünd in der Eifel besucht.
  • Nach der Begehung des Ortes gab er ein Statement zu den Wiederaufbauhilfen in den vom Hochwasser betroffenen Regionen.
  • „Beim letzten Mal haben wir knapp 400 Millionen Soforthilfen ausgegeben – wir wissen, dass es dieses Mal mehr wird“, sagte Scholz.
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Schleiden-Gemünd. Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Hochwassergebiet in Nordrhein-Westfalen und der Eifel besucht. Scholz machte sich ein Bild von der Lage in der Gemeinde Schleiden-Gemünd, die besonders stark von der Hochwasserkatastrophe betroffen war.

Nach der Begehung von Schleiden-Gemünd sagte Scholz: „Das ist eine große nationale Katastrophe, die wir hier erleben.“ Die Bundesregierung habe eine nationale Anstrengung angekündigt. „Beim letzten Mal haben wir knapp 400 Millionen Euro Soforthilfen ausgegeben – wir wissen, dass es dieses Mal mehr wird.“

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Scholz versprach unbürokratische Hilfe, räumte aber auch ein: „Der Wiederaufbau wird lange Zeit brauchen. Der Plan ist, ein Gesetz zu formulieren, um die entsprechenden Schritte auf den Weg zu bringen.“ Der Wiederaufbau könne aber sofort losgehen, „wir können Mittel sofort bewegbar machen.“

„Das ist eine gemeinschaftliche Herausforderung. Das müssen wir gemeinsam und solidarisch bewältigen. Es soll am Geld nicht scheitern“, sagte Scholz. Wo der Bund tätig war, werde er keine Rechnung schreiben und wo Bundesinfrastruktur betroffen sei, werde er diese auf eigene Kosten instandsetzen.

„Gleichzeit müssen wir sagen: Was wir nicht bewältigen können, das sind die Schäden an den Herzen der Bürgerinnen und Bürger“, fügte Scholz hinzu. Er bedanke sich bei all denjenigen, die ehrenamtlich tätig seien.

Bereits am Vormittag hatte der Bundesfinanzminister gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens und Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet den Ort Stolberg in NRW besucht. Beide versprachen dabei schnelle und unbürokratische Hilfe. Scholz sagte, dass er Schäden von mehr als 6 Milliarden Euro erwarte. Damit wären die Schäden höher als bei der letzten schweren Katastrophe im Jahr 2013.

Weiterhin sagte Scholz beim Statement mit Armin Laschet: „Wir erleben immer noch eine Katastrophe von nationaler Dimension – viele Schäden in NRW, Bayern, Sachsen, Rheinland-Pfalz. Es ist wichtig, dass es eine gemeinsame Antwort darauf gibt.“

„Wir wollen allen beim Wiederaufbau helfen“, bekräftigte Scholz. „Alle sollen so wirtschaftlich so gestellt werden, als hätte das Ereignis nicht stattgefunden. Was man mit Geld in Ordnung bringen kann, werden wir in Ordnung bringen.“

RND/sic

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