Scholz will Flüge innerhalb Europas verteuern – „Kein Flug mehr unter 50 Euro“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).

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Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gegen innereuropäische Billigflüge vorgehen und eine Preisgrenze durchsetzen.

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EU-Kommission: Umweltverschmutzung soll bis 2050 auf null sinken
ARCHIV - 16.10.2020, Russland, Moskau: In der russischen Hauptstadt sind die Silhouetten der Christ-Erl��ser-Kathedrale, eines Kraftwerks und des Kremls in der Abendd��mmerung zu sehen.       (zu dpa ��Russische Umweltsch��tzer fordern:��Ausma�� von Verschmutzung offenlegen��) Foto: Christian Thiele/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Abgase und Schadstoffe machen nicht nur Menschen das Leben schwer. Auch die Natur ist bedroht. Die EU-Kommission will gegensteuern und setzt konkrete Ziele.

„Kein Flug darf billiger sein als die Flughafengebühren und alle anderen Gebühren, die dafür anfallen“, sagte Scholz am Mittwochabend in der Sendung „ProSieben Spezial Live“. Weitergehende Regelungen seien rechtlich schwierig.

Das bedeute aber immerhin, „dass es sicherlich keinen (Flug) geben wird, der unter 50, 60 Euro dann sein wird“. Auch das sei noch ziemlich günstig, gemessen an dem, was Flugreisen früher gekostet hätten.

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In ihrem vergangenen Sonntag beschlossenen Wahlprogramm verspricht die SPD, dass Bahnfahren innereuropäisch günstiger und attraktiver als Fliegen wird. Einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr hält Scholz dagegen nicht für realistisch – zumindest nicht, wenn man ihn auch ausbauen wolle.

Mehr 365-Euro-Tickets

Er sprach sich aber für mehr 365-Euro-Tickets in Gemeinden und Landkreisen aus. Außerdem müsse viel Geld in den Ausbau des Nahverkehrs gesteckt werden.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat von den Ländern konkrete Schritte für mehr Klimaschutz gefordert. Ziele zu formulieren, reiche alleine nicht aus. „Wer das mit dem Klimaschutz ernst nimmt, der muss auch mal Windräder genehmigen und Leitungen bauen“, sagte der Vizekanzler am Mittwochabend in der Sendung „ProSieben Spezial Live“.

Bis 2045 klimaneutral

Dafür sei offenkundig ein Politikwechsel nötig. So seien im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren so gut wie keine Windräder gebaut worden, genauso im schwarz-grün regierten Hessen.

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Das Kabinett hatte am Mittwoch ein neues Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral werden – und damit fünf Jahre früher als bisher geplant nur noch so viele schädliche Treibhausgase ausstoßen, wie wieder gebunden werden können.

RND/cle/dpa

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