EU-Regeln für „massenhaften Zustrom“ umsetzen

Flüchtlinge aus der Ukraine: EU-Kommission will unbürokratischen Schutz gewährleisten

Ein Mädchen aus der Ukraine hält einen Hund, als sie mit einer anderen Frau am Grenzübergang ankommt

Ein Mädchen aus der Ukraine hält einen Hund, als sie mit einer anderen Frau am Grenzübergang ankommt

Brüssel. Den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine sollte nach Ansicht der EU-Kommission schnell Schutz in den EU-Staaten gewährt werden. Die Brüsseler Behörde schlug am Mittwoch offiziell vor, EU-Regeln für den Fall eines „massenhaften Zustroms“ von Vertriebenen in Kraft zu setzen, die den vorübergehenden Schutz der Ukrainer ohne langes Asylverfahren ermöglichen würden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte diesen Schritt am Sonntag nach einem Krisentreffen der EU-Innenminister bereits angekündigt. Nun sollen die zuständigen Minister bei ihrem Treffen an diesem Donnerstag darüber entscheiden. Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich bereits dafür ausgesprochen.

+++ Alle Entwicklungen im Liveblog +++

Sollten die Regeln in Kraft treten, dürften Ukrainer den Schutzstatus in jedem EU-Land beantragen. Der Schutz gilt zunächst für ein Jahr, kann jedoch um insgesamt zwei weitere Jahre verlängert werden. Das Recht, einen Asylantrag zu stellen, besteht weiter. Ukrainer mit biometrischem Reisepass dürfen sich 90 Tage lang frei in der EU bewegen. Die Richtlinie sieht zudem die Möglichkeit der freiwilligen Umverteilung von Flüchtlingen in der EU vor. Aus der EU-Kommission hießt es am Mittwoch jedoch, dass man zunächst abwarten müsse, welche Länder besonders belastet sein werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Allein in Polen sind seit Kriegsbeginn nach Regierungsangaben rund 500.000 Flüchtlinge angekommen. Insgesamt sind der EU-Kommission zufolge mit Stand Dienstag bereits mehr als 650.000 Menschen aus der Ukraine in die angrenzenden EU-Staaten geflohen.

Russlands Krieg: Hunderte Flüchtende aus der Ukraine erreichen Berlin
 Ukraiinische Fluechtlinge Berlin, 01.03.2022 - Fluechtlinge aus der Ukraine kommen am Berliner Hauptbahnhof an. Der Zug aus der polnischen Stadt Przemysl an der polnisch ukrainischen Grenze brachte Hunderte von Fluechtlingen nach Deutschland. Berlin Berlin Deutschland *** Ukrainian Refugees Berlin, 01 03 2022 Refugees from Ukraine arrive at Berlin Central Station The train from the Polish town of Przemysl on the Polish-Ukrainian border brought hundreds of refugees to Germany Berlin Berlin Germany

In Berlin wurde ein Empfangsbereich eingerichtet, um die Menschen mit Essen und Getränken zu versorgen. Dort sollen sie auch an Unterkünfte vermittelt werden.

Die Richtlinie wurde in Folge der Kriege in den 1990er Jahren im ehemaligen Jugoslawien geschaffen. Sie wurde noch nie genutzt. Die Richtlinie soll angewendet werden, wenn andernfalls eine Überlastung der Asylbehörden droht. Den Schutzsuchenden werden Mindeststandards wie Arbeitserlaubnis sowie der Zugang zu Sozialhilfe garantiert.

Die EU-Kommission legte am Mittwoch zudem unverbindliche Leitlinien für die Nachbarländer der Ukraine vor, um Grenzkontrollen einfacher zu machen.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken