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Pushbacks: Amnesty International kritisiert Griechenland

  • Laut Amnesty International seien Menschenrechtsverletzungen in der griechischen Flüchtlingspolitik eine fest verankerte Praxis.
  • Das berichtet die Organisation ein einem aktuellen Bericht.
  • Es habe System, dass Schutzsuchende illegal Richtung Türkei zurückgedrängt werden und es käme häufig Gewalt zum Einsatz, heißt es weiter.
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Berlin/Athen. Amnesty International wirft Griechenland im Umgang mit Migranten und Flüchtlingen rechtswidrige Operationen vor. Neue Untersuchungen zeigten, dass Menschenrechtsverletzungen in der griechischen Flüchtlingspolitik zu einer fest verankerten Praxis geworden seien, heißt es in einem Bericht, den die Organisation am Mittwoch veröffentlichte.

Demnach hat es System, dass Schutzsuchende illegal in Richtung Türkei zurückgedrängt werden. Auch käme häufig Gewalt zum Einsatz. Die griechische Regierung bestreitet, illegale Zurückweisungen von Migranten (so genannte Pushbacks) durchzuführen.

Der Bericht der Menschenrechtsorganisation basiert auf Gesprächen mit 16 Personen, die 21 Pushbacks erlebt haben. Es handelt sich laut Amnesty International vor allem um Vorfälle am Fluss Evros, der Grenze zur Türkei im Nordosten Griechenlands. Die Betroffenen berichteten unter anderem davon, von Soldaten brutal verprügelt und über den Fluss zurück in die Türkei gebracht worden zu sein.

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Amnesty International: Mindestens 1000 Betroffene

Basierend auf den Zeugenaussagen geht Amnesty davon aus, dass in der Region zwischen Juni und Dezember 2020 mindestens 1000 Menschen von solchen „rechtswidrigen Operationen“ betroffen waren.

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Hunderte Flüchtlinge auf Lampedusa angekommen
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Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der angekommenen Migranten mehr als verdoppelt.  © Reuters
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Die griechische Regierung verwahrt sich gegen den Vorwurf illegaler Praktiken. „Unser Land bewacht seine See- und Landesgrenzen klar unter der Achtung des Völkerrechts“, teilte Migrationsminister Notis Mitarakis vergangene Woche mit. Die Türkei werde als sicheres Drittland anerkannt, in dem Migranten keine Gefahr auf Grund von Ethnie, politischer Überzeugung oder Religionszugehörigkeit drohe.

„Strikte, aber gerechte Migrationspolitik“

„Griechenland wird weiterhin eine strikte, aber gerechte Migrationspolitik verfolgen. Eine Migrationspolitik, die die europäischen Grenzen schützt, das internationale und europäische Recht respektiert, die Menschenrechte achtet und gleichzeitig sichtbare Ergebnisse für die griechischen Bürger hat“, teilte Mitarakis mit.

Laut UN-Flüchtlingshilfswerk haben die griechischen Behörden von Januar 2019 bis Juni 2021 rund 94.000 Flüchtlinge und Migranten registriert.

RND/dpa

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