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Flucht aus Afghanistan: Wiederholt sich 2015?

Passagiere gehen am 14. August 2021 zum Abflugterminal des internationalen Flughafens Hamid Karzai in Kabul.

Berlin. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet zog nach dem Fall Kabuls als erster den Vergleich zum syrischen Bürgerkrieg und den folgenden Flüchtlingsbewegungen nach Deutschland: „Wir dürfen die Fehler von 2015 nicht wiederholen“, sagte Laschet, der in der Migrationspolitik immer fest an der Seite der Kanzlerin gestanden hat.

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Die „Fehler von 2015“, von denen er spricht, beginnen „mit dem Rückzug der internationalen Gebergemeinschaft in der Finanzierung von Flüchtlingslagern” in den Nachbarländern.

Das müsse diesmal anders laufen: Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und alle Institutionen, die rund um Afghanistan humanitäre Hilfe leisten, müssten so unterstützt werden, „dass sich Menschen nicht erst Tausende Kilometer auf den Weg Richtung Deutschland und Europa machen”. Laschet forderte eine europäische Initiative, um die Nachbarländer zu unterstützen.

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Kiesewetter unterstützt Laschets Vorstoß

Der Bundestags-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) unterstützt Laschets Vorstoß. Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte er: „Wir müssen sichere Häfen im Nahen und Mittleren Osten schaffen, in denen Flüchtlinge über Jahre bleiben können, bis Afghanistan für eine Rückkehr stabilisiert ist. Um solche Aufnahmezentren zu schaffen, die vielleicht von der Uno geleitet und von der EU finanziert werden, müssen wir auch mit dem Iran, mit Usbekistan, mit Pakistan reden. Wir können uns unsere Partner nicht aussuchen.”

Evakuierung deutscher Staatsbürger aus Kabul hat begonnen

Die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Ortskräfte der Bundeswehr und deutscher Ministerien wird dadurch schwieriger und gefährlicher.

Die Befürchtung der Konservativen: Ein Flüchtlingsstrom aus Afghanistan in Richtung Europa würde zunächst die Türkei weiter destabilisieren – und bietet dann die Gefahr, dass Erdogan erneut die Grenzen öffnet. Das ist das 2015-Szenario, das nun vermieden werden soll.

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schrieb auf Twitter: “Die internationale Gemeinschaft muss jetzt zusammenstehen, um die Nachbarländer Afghanistans zu unterstützen. Bald wird eine große Flüchtlingsbewegung einsetzen. Die Geflüchteten müssen gut unterkommen und eine Perspektive erhalten. Das gebietet die Menschlichkeit.”

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Flüchtlingsinitiativen fordern einfache Aufnahme

Flüchtlingsinitiativen fordern hingegen die einfache Aufnahme von Afghanen in Deutschland. Die Bundesregierung müsse zunächst eine Luftbrücke einrichten, um akut gefährdete Personen aus Afghanistan zu retten. In einem zweiten Schritt solle die Bundesregierung anschließend ein Aufnahmeprogramm einrichten, dass es allen Menschen ermöglicht, ohne große bürokratische Hürden in Deutschland Asyl zu beantragen. „Deutschland muss hier vorangehen und darf nicht auf eine europäische Lösung warten”, sagt Liza Pflaum, Sprecherin der Initiative Seebrücke.

Die AfD sieht die mögliche Rückkehr ihres Wahlkampfthemas Migration mit Interesse. Spitzenkandidatin Alice Weidel forderte ein „Asylmoratorium”: Das Asylrecht müsse ausgesetzt, die Grenzen geschützt und Migrantinnen und Migranten ohne Einreiseerlaubnis zurückgewiesen werden.

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