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Feindbild Presse: Warum wir uns nicht einschüchtern lassen

Traurige Realität: Nach Angriffen auf Journalisten bei früheren „Querdenker“-Demonstrationen hat die Polizei Stuttgart einen Medien Safety Point eingerichtet (Archivfoto).

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

die Staatsanwaltschaft hat „Johnny Depp“ ausfindig gemacht. Sie weiß inzwischen, wer sich hinter dem Fake-Namen verbirgt. „Johnny Depp“ – einige Leserinnen und Leser dieses morgendlichen Briefings werden sich erinnern – hatte unseren Kollegen Imre Grimm als „verficktes Nazi-Schwein“ beschimpft, als „systemkonforme Hure“, als „Versagerpussy, die das Schlimmste verdient“ – und Grimm schließlich den Tod gewünscht: „Verrecken Sie bitte, Spasti.“

Das RedaktionsNetzwerk Deutschland hat daraufhin Strafanzeige gestellt und angekündigt, dies grundsätzlich zu tun, wenn Kolleginnen und Kollegen beleidigt oder bedroht werden. Passiert ist unserer Kenntnis nach bei den Staatsanwaltschaften dieses Landes und der eigens eingerichteten Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet bisher ernüchternd wenig, und auch im konkreten Fall Johnny Depp unternimmt die Staatsanwaltschaft: nichts.

„Nach Prüfung des Sachverhalts kann ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung des Beschuldigten nicht angenommen werden“, schreibt sie, als handele es sich um einen banalen Nachbarschaftsstreit, „es bleibt Ihnen unbenommen, Privatklage gegen den Beschuldigten zu erheben, falls Sie sich Erfolg davon versprechen.“ Falls Sie sich Erfolg davon versprechen.

Wir sind erschüttert.

Da wird also einem Journalisten wegen der Ausübung seines Berufs und seiner Berichterstattung der Tod gewünscht und die Staatsanwaltschaft zuckt untätig und teilnahmslos die Schultern. Sollte ein freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat Journalistinnen und Journalisten zur Sicherung der Pressefreiheit nicht konsequent vor Straftätern schützen, wenn er sicherstellen will, dass die Presse als Institution das Grundrecht der freien Meinungsäußerung unbeeinträchtigt wahrnehmen kann? Es geht auch um mehr als den Fall Grimm, den die Staatsanwaltschaft inzwischen mit Verweis auf eine Formalie endgültig zu den Akten gelegt hat.

Die Lage ist ernst.

Beleidigungen, Bedrohungen, körperliche Gewalt – Journalistinnen und Journalisten werden bei Anti-Corona-Protesten immer häufiger Opfer von Attacken. Unsere Kollegen Felix Huesmann und Jan Sternberg berichten in ihrem Report anschaulich und erschreckend zugleich, was ihren Kollegen so alles widerfährt. Der Deutsche Journalistenverband hat die Bundesregierung aufgefordert, härter gegen die Verbreitung von Mord- und Gewaltaufrufen vorzugehen, die Organisation Reporter ohne Grenzen spricht von einer „noch nie da gewesenen Dimension“ der Gewalt. Allein für 2021 hat das Europäische Zentrum für Presse- und Medien­freiheit rund 100 Übergriffe dokumentiert. Im Jahr 2020 waren es 69 Übergriffe – schon damals ein Höchst­stand.

Ohne freie Presse keine freie Gesellschaft

Immer wieder werden Journalisten bei Corona-Protesten bedroht und angegriffen. Das muss aufhören.

Nicht nur Journalistinnen und Journalisten sind vermehrt Hass und Hetze ausgesetzt. Unser Kollege Jan Sternberg fasst zusammen, welche Berufsgruppen ebenfalls besonders betroffen sind.

Wir werden uns nicht einschüchtern lassen von Beleidigungen, Hass und Gewaltandrohungen und auch weiterhin für das Grundrecht der freien Meinungsäußerung kämpfen. Wir werden weiterhin alles tun, um unsere Kolleginnen und Kollegen zu schützen. Wir werden etwaige Fälle in Zukunft weiter zur Strafanzeige bringen. Und gegen „Johnny Depp“ werden wir zivilrechtlich vorgehen.

Wir wünschen Ihnen einen friedvollen Tag!

Ihr Marco Fenske

– Chefredakteur RedaktionsNetzwerk Deutschland –

Zitat des Tages

Jetzt gilt erst mal: Kurs halten!

Olaf Scholz,

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