Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat nach Berichten über Fehlbildungen bei Neugeborenen eine umfassende Aufklärung angekündigt. „Wir nehmen das ernst. Wir schauen uns das an“, sagte Spahn am Dienstagabend beim „Berliner Salon“ des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) im China Club in Berlin. „Aber wir ziehen erst dann Schlussfolgerungen, wenn wir auch etwas wissen.“

Spahn reagiert damit auf Berichte über Neugeborene in Nordrhein-Westfalen, die keine oder nicht voll ausgebildete Hände haben. Es gehe jetzt darum herauszufinden, ob es tatsächlich eine Häufung solcher Fehlbildungen bei Babys gebe. Derzeit laufe eine entsprechende Abfrage in den Bundesländern. „Ich finde wichtig, dass wir damit offen umgehen“, so der CDU-Politiker weiter.

„Ich lese die wildesten Spekulationen“

Spahn warnte vor Mutmaßungen. „Ich lese jetzt die wildesten Spekulationen, bis hin zu Handystrahlen“, sagte der Minister. Er warne vor einer Verunsicherung, wenn jeden Tag neue Erklärungen in Umlauf gebracht würden. Bisher gebe es keine Hinweise auf eine Häufung. Im Durchschnitt gebe es bei einem Prozent der Geburten entsprechende Fehlbildungen.

Der Gesundheitsminister zeigte sich offen dafür, solche Fälle künftig zentral zu erfassen: „Ich verwahre mich nicht gegen ein Register“, sagte der CDU-Politiker. Bisher gibt es für Fehlbildungen kein bundesweites Register.

Mehr Altenpflege-Fachkräfte aus dem Ausland

Spahn kündigte an, verstärkt Pflegefachkräfte aus dem Ausland zu holen, und plant dafür eine neue Kooperation mit Mexiko. „Ich möchte, dass wir mit Ländern kooperieren, die über den eigenen Bedarf ausbilden“, sagte Spahn beim „Berliner Salon“ des RND. „Was ich nicht möchte, ist, dass wir anderen Ländern die Pflegekräfte klauen.“

Spahn wird in wenigen Tagen nach Mexiko reisen, um dort Gespräche über eine vertiefte Zusammenarbeit in diesem Bereich zu führen. Im Sommer war der Minister in ähnlicher Mission ins Kosovo gereist. Auch mit den Philippinen ist eine Kooperation geplant. Spahn sagte, es gehe auch um eine beschleunigte Anerkennung von Berufsabschlüssen, Kurse zur Weiterqualifizierung in Deutschland sowie eine schnellere Visavergabe an Pflegefachkräfte. Darüber spreche er gerade mit dem Auswärtigen Amt.

Die ganze Welt kämpft um Fachkräfte

Der Gesundheitsminister sagte, die ganze Welt kämpfe mittlerweile um Pflegefachkräfte. „Wenn wir nicht gute Arbeitsbedingungen bieten, werden die nicht zu uns kommen“, so der CDU-Politiker weiter: „Wir glauben immer, die kommen alle von selbst. Aber das ist gar nicht so.“

Spahn kündigt Vorschlag für Reform der Pflegeversicherung an

Er wolle im ersten Halbjahr des kommenden Jahres einen Vorschlag für eine Finanzreform in der Pflegeversicherung vorlegen, kündigte der CDU-Politiker an. „Das Thema Eigenanteile im Pflegeheim ist ein Riesenthema“, sagte Spahn. Er verwies darauf, dass sich die von der großen Koalition angestrebten flächendeckenden Tariflöhne in der Altenpflege auf die Eigenanteile der Pflegeheimbewohner auswirken würden.

Es gehe um den richtigen Ausgleich zwischen der Verantwortung von Familien für die Pflege und deren Leistungsfähigkeit, sagte der Minister weiter. „Wir wollen die Familien nicht allein lassen“, so Spahn. Wichtig sei aber auch, die Belastung der Beitragszahler im Blick zu behalten. „Wir müssen das austarieren“, so Spahn. Er werde dann im ersten Halbjahr des kommenden Jahres einen Vorschlag vorlegen, „wie wir das weiter regeln in der Pflegeversicherung“.

Hier der „Berliner Salon“: Im Gespräch mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)