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FDP: Scholz muss Nord Stream 2 beim Namen nennen

Olaf Scholz solle bei seiner Moskau-Reise eine „klare Botschaft“ senden und auch das mögliche Aus von Nord Stream 2 beim Namen nennen. Das fordert Bundestagsabgeordneter und designierter Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai.

Berlin. Der designierte Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, bei seiner am Dienstag geplanten Moskau-Reise eine „klare Botschaft“ zu senden. „Deutschland steht an der Seite der Ukraine. Die Prinzipien des Völkerrechts und der europäischen Friedensordnung sind nicht verhandelbar“, sagte Djir-Sarai am Montag. „Ich erwarte von dem Bundeskanzler, dass er Präsident (Wladimir) Putin unmissverständlich klarmacht, dass der Irrweg Russlands in die Isolation führt.“

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Scholz müsse dabei auch Nord Stream 2 und das mögliche Aus der Pipeline bei einer weiteren Eskalation Russlands beim Namen nennen, forderte Djir-Sarai. „Präsident Putin muss verstehen, dass der Preis enorm hoch wäre, sollte er die Lage weiter verschärfen. Zugleich muss deutlich gemacht werden, dass ein diplomatischer Ausweg aus der Gefahrenlage möglich ist, wenn Moskau jetzt von weiteren Aggressionen gegenüber der Ukraine Abstand nimmt und seine Truppen an der Grenze reduziert“, sagte er.

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Essenziell sei, dass Deutschland nun mit Blick auf die sich zuspitzende Lage direkte Gespräche mit Russland auf höchster Ebene führe und nicht an der Seitenlinie stehe, sagte Djir-Sarai. Er begrüße das Zusammentreffen des Kanzlers mit Putin in Moskau.

RND/dpa

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