Die FDP demontiert sich selbst
FDP-Chef Christian Lindner am Abend nach seinem Rauswurf aus dem Kabinett von Olaf Scholz bei einem Statement im Reichstag.
Quelle: B. Elmenthaler/snapshot/Future Image
Berlin. Dramatischer kann man kaum formulieren. Und dramatischer kann man kaum seine eigene fehlende Ernsthaftigkeit demonstrieren. D-Day, Beginn der offenen Feldschlacht – mit diesen Kriegs-Vokabeln hat sich die FDP in den vergangenen Monaten auf einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition vorbereitet.
Während sie nach außen versicherte, um den Fortbestand der Ampel zu ringen, plante sie intern minutiös den Eklat. Ein achtseitiges Planungspapier vermerkt detailliert Abwägungen über den richtigen Termin, stellt sich die Frage nach dem größten Überraschungseffekt und schlägt vor, das Ende der Ampel mit einem Selfie zu begleiten, als Äquivalent zum Selfie von liberalen und Grünen-Politikern zu Beginn der Koalition. Was für ein Zynismus, was für eine Unehrlichkeit. Erste Medienberichte über die internen Strategien ließ die Parteiführung abtropfen, sprach von einer Kampagne der politischen Gegner. Die eigentlichen Kampagneros aber, das ist nun klar, saßen in der FDP-Zentrale. An ernsthaftem Regieren war ihnen nicht mehr gelegen, es ging mindestens die letzten Monate nur noch darum, der FDP den elegantesten Abgang, die beste Show zu ermöglichen.
Daran lässt sich nichts mehr schönreden. Die scheinbare Betroffenheit von FDP-Chef Christian Lindner über den Rausschmiss aus dem Kabinett und die damit verbundenen Appelle an besseren politischen Stil waren ganz offenkundig vor allem eines: dreist.
Die Verantwortung für das Papier hat der Bundesgeschäftsführer der FDP übernommen, er versucht die Veröffentlichung als Transparenzmaßnahme zu verkaufen – es ist da allerdings längst im Umlauf gewesen. „Wo ist die Nachricht?“ fragte Linder, nachdem die ersten Berichte über die FDP-Planung erschienen waren. Die Nachricht ist: Kurz vor der Bundestagswahl hat die FDP sich selbst demontiert.
Anm. d. Red. In einer früheren Fassung des Textes hieß es, Generalsekretär Bijan Djir-Sarai habe die Verantwortung für das Strategiepapier übernommen. Geäußert hat sich nicht Djir-Sarai, sondern Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann. Wir haben die Stelle entsprechend geändert.
